Schöner Urlaub

Informationen rund um den Urlaub

Damit der Start in den Urlaub klappt:

Ob die großen Ferien oder ein paar Tage Erholung zwischendurch: Wer, wie, wann und wie viel Urlaub nehmen darf, ist im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) und in den jeweiligen Tarifverträgen geregelt. Damit die Erholung perfekt wird, sollten einige Punkte beachtet werden:


Rechtsanspruch: Urlaub

Die ursprüngliche Bedeutung des Wortes Urlaub wird im Duden als "Erlaubnis, vom Dienst fernzubleiben" beschrieben. Inzwischen hat die gewerkschaftliche Sozial- und Tarifpolitik längst einen Rechtsanspruch auf bezahlten Urlaub durchgesetzt.

• Mindestanspruch: Das BUrlG garantiert jeder/m ArbeitnehmerIn jährlich mindestens 24 Tage oder vier Wochen bezahlten Urlaub. Die 24 Tage ergeben umgerechnet nur vier Wochen, weil das BUrlG von einer Sechs-Tage-Woche ausgeht. Die Werktage zählen also von Montag bis Samstag.
• Tarifvertraglicher Anspruch: Besser sind die von den Gewerkschaften per Tarifvertrag durchgesetzten Anspruchsregelungen. Hier liegt meist eine Fünf-Tage-Woche zugrunde.

Laut dem neuen Manteltarifvertrag für die ArbeitnehmerInnen des Buchhandels und der Verlage in Bayern (dieser wurde vor ein paar Tagen an die Ver.di-Mitglieder ausgeliefert) ist unter § 10 Urlaubsbestimmungen Folgendes nachzulesen:

Für die Urlaubsberechnung ist die 5-Tage-Woche zu Grunde gelegt. Bei einer abweichenden Tagewoche erfolgt die Urlaubsberechnung entsprechend. Stichtag für die Berechnung des Urlaubs ist der 31.Dezember.

Der Urlaub beträgt für alle ArbeitnehmerInnen und Auszubildenden 30 Arbeitstage. Dieser Anspruch gilt unabhängig von der vereinbarten Arbeitszeit und dem Arbeitsentgelt auch für Teilzeitbeschäftigte.

Urlaubsantrag

Der Urlaub sollte in jedem Fall schriftlich beantragt werden. Manche Tarifverträge setzen das sogar ausdrücklich voraus. Andernfalls kann der Arbeitgeber den Urlaub verweigern. Das haben die Richter des Bundesarbeitsgerichts bestätigt. Danach ist ein Arbeitnehmer selbst dafür verantwortlich, sich über die formalen Voraussetzungen für seine tariflichen Ansprüche zu informieren.

Tabu: Urlaubsgestaltung

Wie der Urlaub aussieht, ist alleine Eure Entscheidung. Ob Abenteuer- oder Sporturlaub, Treckingtour oder Wohnungsrenovierung - der Arbeitgeber hat hier nicht mitzureden. Es gibt allerdings eine Ausnahme, festgeschrieben im § 8 des BUrlG:

"Der Arbeitnehmer darf keine dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit leisten."

Das heißt: Ihr dürft während Eures Urlaubs keine andere bezahlte Arbeit annehmen. Tut Ihr es trotzdem, müsst Ihr zumindest mit einer Abmahnung rechnen.

Knackpunkt Urlaubszeitpunkt

Bei der Festlegung des Urlaubszeitpunkts und der Urlaubslänge hat der Arbeitgeber zwar das letzte Wort. Er muss aber gleichzeitig die zeitliche Urlaubsplanung der Beschäftigten, also Eure Wünsche, berücksichtigen.

Zusammenhängender Urlaub

Außerdem hat der Gesetzgeber zur Sicherstellung des Zwecks der Urlaubsfreistellung festgelegt: Bei Anspruch auf mehr als 12 Werktage Urlaub, muss einer der Urlaubsteile mindestens 12 aufeinanderfolgende Werktage umfassen. Ihr habt also Anspruch auf zwei Wochen Urlaub "am Stück".

Einschränkungen

Die Möglichkeiten des Arbeitgebers, Eure Urlaubswünsche einzuschränken, sind im Folgenden erklärt:

• Dringende betriebliche Belange: Darunter kann z.B. ein kurzfristig und unvorhersehbar eingetroffener Auftrag fallen. Der hat dann Vorrang vor Eurem Urlaubswunsch, wenn Ihr für dessen Abwicklung tatsächlich unbedingt gebraucht werdet. Auch wenn kurzfristig eine Krankenvertretung notwendig ist, kann Euer beantragter Urlaub abgelehnt werden. Voraussetzung ist, dass kein/e andere/r KollegIn einspringen kann.
• Wichtig ist: Der Arbeitgeber darf in Konfliktfällen nur nach gründlicher Abwägung zwischen den begründeten Wünschen des Arbeitnehmers - Schulferien der Kinder, Betriebsferien des Lebensgefährten, angeschlagene Gesundheit - und der nachgewiesenen Dringlichkeit betrieblicher Belange entscheiden.
• Sozial vorrangige Urlaubswünsche: Wenn zwei Beschäftigte zur gleichen Zeit Urlaub nehmen wollen, aber nicht beide gleichzeitig entbehrt werden können, muss der Arbeitgeber nach sozialen Gesichtspunkten entscheiden. Beurteilungskriterien sind zum Beispiel Alter, Gesundheitszustand, familiäre Situation, Dauer der Betriebszugehörigkeit.

Mitbestimmung:

Für beide Fälle gilt: kommt es zwischen Arbeitgeber und betroffenen Beschäftigten nicht zu einer Einigung, wird die Sache dem Betriebsrat vorgelegt, der über den Urlaubszeitpunkt mitbestimmen kann. Erfahrungsgemäß werden hier 80 Prozent aller Streitigkeiten beigelegt.

Unsicher: Klage

Ihr könnt auch versuchen, Eure Urlaubsplanung gegen den von Eurem Arbeitgeber festgesetzten Urlaubszeitpunkt per Klage durchzusetzen.

Risiko

Allerdings dauert es meist länger, bis das Arbeitsgericht ein Urteil gefällt hat. Oft würde erst verhandelt, wenn der strittige Urlaubszeitpunkt längst verstrichen ist. Also müsst Ihr eine einstweilige Verfügung beantragen. Bei Erfolg ersetzt diese dann die Zustimmung des Arbeitgebers und Ihr könnt in den Urlaub fahren.
Das ist aber nur ratsam, wenn gute Chancen bestehen, den späteren Prozess auch zu gewinnen. Verliert Ihr nämlich das Verfahren, nutzt auch die einstweilige Verfügung nichts. Euer Fernbleiben würde dann als Arbeitsverweigerung gelten und wäre ein möglicher Kündigungsgrund.

Möglich: Widerruf

Wurde Euch der Urlaub genehmigt, kann er vom Arbeitgeber nur wegen "unvorhergesehener betrieblicher Ereignisse" wiederrufen werden. Dabei muss es sich um betriebliche Notfälle handeln.

Kosten, die durch den Widerruf entstehen - etwa eine bereits gebuchte Reise, die storniert werden muss, trägt der Arbeitgeber.
Will der Arbeitgeber Beschäftigte aus einem bereits angetretenen Urlaub zurückholen, muss er schon sehr dringende betriebliche Gründe anführen. Das kann z.B. eine defekte Maschine sein, die den Betriebsablauf unterbricht und nur von diesem Arbeitnehmer repariert werden kann. Auch hier sind die Kosten, die entstehen, voll vom Arbeitgeber zu übernehmen.

Sonderfall: Betriebsferien

Betriebsferien sind in einer Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung festgelegt. Dadurch ist das Mitspracherecht des Betriebsrats sichergestellt.
Sind allerdings Betriebsferien vereinbart, müssen alle ArbeitnehmerInnen zu diesem Zeitpunkt Urlaub nehmen. Individuelle Wünsche können nicht berücksichtigt werden.

Krank im Urlaub

Der Urlaub garantiert noch keine Gesundheit. Auch wenn sich das keiner wünscht, kann jeder im Urlaub richtig krank werden.
In diesem Fall gilt der Grundsatz: Könnt Ihr die Erkrankung / Arbeitsunfähigkeit mit einem ärztlichen Attest belegen, werden Euch die Krankheitstage nicht auf den Urlaubsanspruch angerechnet.

Fristen: Resturlaub

Grundsätzlich muss der Urlaub im laufenden Kalenderjahr genommen und gewährt werden. Aus einer ganzen Reihe von Gründen kann es vorkommen, dass Ihr Euren Urlaubsanspruch in einem Jahr nicht oder nicht vollständig nutzt.
Im BUrlG heißt es dazu: "Im Fall der Übertragung muss der Urlaub in den ersten 3 Monaten des folgenden Kalenderjahres gewährt und genommen werden."


Quelle:

http://www.verdi.de/


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