Freitag, 31. Mai 2019

In andere Formen

70 Jahre Grundgesetz


Bildergebnis für grundgesetz art 15 wikipedia

Der israelische Künstler Dani Karavan hat in drei Meter hohe Glasscheiben, die einen Außenhof des 
Jakob-Kaiser-Hauses des Bundestages im Uferbereich zur Spree begrenzen, 
die 19 Grundrechtsartikel des Grundgesetzes mit Laser eingraviert. 


"Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden."



Grundgesetz, Art. 15

Montag, 27. Mai 2019

Die Saat ist aufgegangen

Ein Kommentar

Vor ein paar Jahren kann ich mich an ein selbstgemaltes Plakat erinnern: “Wer Neoliberalismus sät, erntet Faschismus”. Die Plakatsprache war Französisch und die Demonstration in Frankreich. Jahre zuvor hatte die Mehrheit der Franzosen gegen den Entwurf der europäischen Verfassung gestimmt: gegen den Vorrang der der Kapitalinteressen vor den Interessen der lohn- und gehaltsabhängig Beschäftigten und deren Organisationen. In Holland wurde der Verfassungsentwurf ebenso abgelehnt. Darum mussten sie nochmals abstimmen, aber diesmal richtig: Für die Lissabon-Verträge, in denen laut Sarkozy das Gleiche steht, nur schwerer erkennbar. Das deutsche Volk und mit ihm die große Mehrheit der Europäer wurden erst gar nicht gefragt.

Die Arroganz der europäischen Eliten im Interesse gesicherter Profitraten hatte Folgen: Soziale Standards wurden in der nachfolgenden Krise zerschlagen, indem man den betroffenen Ländern das Schröder-Modell der deregulierten Arbeitsverhältnisse aufgezwungen hatte, gewerkschaftliche Aktionen vor den Europäischen Gerichtshof gezerrt (z.B. gegen die Ausflaggung  von Schiffen) und private Interessen den öffentlichen Bedürfnissen übergeordnet. Den “Spitzenkandidaten” Weber, der gestern vor den Kameras ein desaströses Wahlergebnis weggegrinst hat, ficht das nicht an. Weiter so, schlecht, dass die "Populisten" so stark geworden sind - schnell hinzugefügt, auch “die Linke”, ganz FJS-Rhetorik - aber ansonsten weiter so, mit wem auch immer, nur kosmetisch geschönt.

Die “Populisten” - jetzt auch in Spanien mit VOX - auf dem Vormarsch? Nennt sie nur ja nicht beim Namen, nennt sie nicht Rechtsextremisten, Neofaschisten, Neofranquisten, weil sie das nicht mögen. Le Pen, so Herr Meuthen vor der ARD, “glücklicherweise jetzt zugeschaltet”, ist nicht rechtsextrem, sondern nationalkonservativ, wie er selbst.

Die spanische VOX, in deren Reihen man den Diktator Franco rehabilitieren will, wird drei Abgeordnete ins EU-Parlament schicken. Die Italiener, die Griechen… von den Briten ganz zu schweigen. In der Verzweiflung setzen viele auf das “Umweltthema”. Monsanto/Bayer baut derweil neue Gewächshäuser im Plastikgürtel in Andalusien, ganz ökologisch, versteht sich. Die möglichen Spitzenkandidaten werden schon die “Mitte” (Weber) so ausrichten, dass es passt. Im Zweifel hat man ja noch die Verträge von Lissabon. Die Saat ist aufgegangen.

Fritz Schmalzbauer, Toulouse

Freitag, 24. Mai 2019

Für ein soziales Europa für alle!

Gegen ein Europa der Konzerne,
gegen ein Europa der Nationalisten und Neofaschisten!


Europawahl 2019 - wählen gehen!


Bild: ver.di / www.weltbild-verdi.de

Freitag, 17. Mai 2019

„Harte Arbeit verdient kräftige Lohnerhöhungen“


4000 Streikende im bayerischen  Handel

Hugendubel-Beschäftigte in Würzburg, Schweinfurt und München streiken mit




"Heute ist kein Arbeitstag, heute ist Streiktag: Streikposten am Stachus


München u.a., 17.05.2019. Über 4.000 Beschäftigte aus über 100 Betrieben im bayerischen Handel folgten am 17.05.2019 dem Streikaufruf der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). 3.500 Streikende machten sich zur zentralen Streikkundgebung nach München auf und 500 nahmen an der Streikkundgebung in Schweinfurt teil. Dem Streikaufruf folgten aus ausgewählten Betrieben der Unternehmen Alliance Healthcare, Amazon, Bauhaus, Douglas, Edeka, Esprit, eurotrade Flughafen, Galeria Karstadt Kaufhof, H&M, Hugendubel, Ikea, Kaufland, Lidl, Marktkauf, MediaMarkt, Metro, netto, Norma, Selgros, Sport Scheck, Stahlgruber, Wöhrl und Zara.




Freitag, 10. Mai 2019

Wofür Geld da ist - und wofür nicht (3)

Friedensrechner:  Mehr Lohn statt Militärhubschrauber


 roter-Friedensrechner-2

Kriegsministerin Ursula von der Leyen rechnet vor, dass die Bundeswehr bis 2030 130 Milliarden € für Waffen, Panzer, Fluggeräte und Kriegsschiffe brauche, um in der weltweiten imperialistischen Offensive vorne mitzuspielen. 
Der Friedensrechner zeigt Alternativen: Mehr Lohn statt Militärhubschrauber!

Mittwoch, 8. Mai 2019

Erinnern heißt Kämpfen

8. Mai - Tag der Befreiung

 

Am 08. Mai 2019 feiern wir die Befreiung vom deutschen Faschismus, womit sich auch zum 74. Mal die Beendigung des II. Weltkriegs in Europa jährt. Millionen von Menschen verloren damals ihr Leben durch Naziterror, Holocaust und Vernichtungskrieg. An diesem Tag danken wir allen, die für die Befreiung gekämpft haben und gedenken aller, die unterdrückt, eingesperrt und ermordet wurden. Die Losung der Antifaschist*innen, die den Naziterror in Buchenwald überlebten war und ist in ihrem Schwur auf den Punkt gebracht worden: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“.

Demo am 8. Mai,  DGB-Haus (Schwanthalerstr. 64),  18:30 Uhr