Mittwoch, 24. Mai 2017

Heute Streik!

Streik im Einzel- und Buchhandel und bei den Versicherungen - Teil 1







Heute Streik im Handel, Buchhandel und bei den Verlagen

Deutliches Signal vor der zweiten Tarifrunde
 
 
 
Vor der zweiten Runde der Tarifverhandlungen bei Buchhandel und Verlagen in Bayern am kommenden Montag traten zahlreiche Beschäftigte in den Ausstand. Neben den Kolleginnen und Kollegen aus dem Handel beteiligten sich auch Beschäftigte von Hugendubel und dem Fachverlag Hüthig Jehle Rehm am Streik. Am Stachus gibt es ab 11:00 Uhr  eine Kundgebung aller Streikenden.
 



Dienstag, 23. Mai 2017

Ausrufezeichen!

"Wer zuhause bleibt, wenn der Kampf beginnt,
und läßt andere kämpfen für seine Sache,
der muß sich vorsehen:

Denn wer den Kampf nicht geteilt hat, der wird teilen die Niederlage.

Nicht einmal Kampf vermeidet, wer den Kampf vermeiden will,
denn er wird kämpfen für die Sache des Feindes,
wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat."

(Bertolt Brecht)

Mittwoch, 17. Mai 2017

„Harte Arbeit verdient kräftige Lohnerhöhungen“

Zentrale Streikkundgebung in Nürnberg mit Frank Bsirske


Über 2.500 Beschäftigte aus 90 Betrieben im bayerischen Handel folgten am 16.05.2017 dem Streikaufruf der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). 2.000 Streikende machten sich zur zentralen Streikkundgebung nach Nürnberg auf. Besondere Unterstützung erfuhren die Handelsbeschäftigten vom ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske: „Die Arbeit im Handel ist hart: Personalknappheit, oft unfreiwillige Teilzeit und niedrige Löhne gehören zum Alltag der Beschäftigten, gleichzeitig steigen Umsätze und Gewinne der Unternehmen. Eine kräftige Lohnerhöhung ist mehr als überfällig.“

Aufgerufen wurden Beschäftigte aus ausgewählten Betrieben der Unternehmen Amazon, Adveo, Alliance Healthcare, Dehner, Esprit, Feneberg, H&M, Hugendubel, Karstadt, Kaufhof, Kaufland, Lidl, Marktkauf, MediaMarkt, Metro C&C, netto, Norma, Phoenix Pharmahandel, real,-, Selgros, V-Markt, Wöhrl und Zara.

Dienstag, 16. Mai 2017

Heute: Streik!

Warnstreiks bei Handel und Buchhandel in Bayern







Montag, 15. Mai 2017

Deine Rechte beim Streik




Speziell im Arbeitskampf kommt es auf jede und jeden an! Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer hat das Recht zu streiken. Dies ist in Artikel 9 III des Grundgesetzes garantiert.
Der Streik ist immer das letzte Mittel, um berechtigte Forderungen der Gewerkschaften durchzusetzen; daher ist es gerade dann notwendig, dass möglichst alle zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer sich am Streik beteiligen.

Hier eine Zusammenfassung deiner Rechte im Arbeitskampf:

1. Jede Kollegin und jeder Kollege – egal, ob gewerkschaftlich organisiert oder nicht - darf an einem (Warn)Streik teilnehmen. Der Arbeitgeber darf das nicht verhindern. Benachteiligungen wegen der Streikteilnahme sind unwirksam.

Freitag, 12. Mai 2017

Macron oder die Uberisation der Gesellschaft

Ein Kommentar

Vom Rothschild-Banklehrling zum französischen Staatspräsidenten: Der Kapitalismus legt gelegentlich die letzten Rückstände von Scham ab. Zwischenzeitlich ist beispielsweise das « System » Goldman Sachs so politikvernetzt, dass es keine « Lobby » im eigentlichen Sinn mehr braucht. Der Vorhof, der ohnehin die entscheidenden ökonomischen und sozialen Daten setzt, hockt schon lange mittendrin.

Ob als Milliardär oder als Banken-Vertreter, man braucht nicht mehr das Gehör des Kaisers, man ist es lieber selbst. Das unterscheidet übrigens unsere fortschrittliche Demokratie vom Reich der Kaiser im « Heiligen römischen Reich deutscher Nation »: Fugger, Welser, Medicis konnten unendlich reich sein, Kaiser konnten und wollten sie nicht werden (höchstens eine Königsfrau, wie Catharine de Medici).

Samstag, 29. April 2017

Wir sind viele, wir sind eins: Heraus zum 1. Mai!

Internationaler Kampf- und Feiertag der ArbeiterInnenklasse

 

Es hilft nichts: Wir müssen uns selbst aus dem Elend erlösen, uns finden, Widerstand leisten, uns organisieren. Die Geschichte zeigt: Uns wird nichts geschenkt! Der 1. Mai bietet die Möglichkeit, uns auf der Straße zu treffen und gemeinsam für unsere Interessen und Ideen einzustehen.
In diesem Sinne: Unsere Rechte müssen erkämpft werden – nicht erbettelt. Heraus zum 1.Mai!

Donnerstag, 27. April 2017

Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen

Forderung nach Allgemeinverbindlichkeit

BetriebsrätInnen des Münchner Einzelhandels übergaben gestern eine Resolution zur Reform der Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge im Einzhandel an die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Sie machten damit auf die drohende Altersarmut und den Vernichtungswettbewerb aufmerksam




Die Allgemeinverbindlichkeitserklärung von ver.di:



Sehr geehrter Herr Kreuzer,

seit der Abschaffung der AVE 1999 in Bayern fallen nur mehr ca. 30% der im Handel Beschäftigten unter den Geltungsbereich der bestehenden Tarifverträge. Oder andersherum: 70% der Beschäftigten im Handel haben heute keinen Rechtsanspruch mehr auf die tariflichen Leistungen.

Unsere Branche ist in den letzten Jahren zunehmend von Verdrängungswettbewerb, Altersarmut, prekären und zeitlich befristeten Arbeitsverhältnissen gezeichnet.

Dienstag, 18. April 2017

"Es ist ein Kampf um Köpfe, um Klarheit und um Aufklärung"

Interview mit Fritz Schmalzbauer zur Präsidentschaftswahl in Frankreich


Einer von elf Präsidentschaftskandidaten: Jean Luc Mélenchon
 

1. Zur kommenden Präsidentschaftswahl in Frankreich am 23. April 2017 treten in der ersten Runde 11 Kandidaten an.  Wer vertritt aus Deiner Sicht von diesen 11 noch am ehesten die Interessen der ArbeiterInnenklasse?



Die Frage stellt sich in einem größeren Zusammenhang: Welches politische Projekt ist geeignet, eine "nachhaltige" Perspektive für die große Mehrheit der Menschen in Frankreich und darüber hinaus in Europa aufzuzeigen? Die Überraschung aller Fatalisten ("wählen bringt nichts") ist die hohe Zustimmung für Jean Luc Mélenchon ("Les Insoumises"). Könnte ich hier wählen, hätte er meine Stimme. Zum einen, weil er eine "6. Republik" mit einem demokratischen Unterbau vorschlägt.

 

Montag, 10. April 2017

Tu felix Austria

Warum es in Österreich viel weniger Altersarmut gibt



Tu felix Austria, Du glückliches Österreich!
Ein aktueller Bericht der ARD-Magazins Monitor zeigt am Beispiel
von Österreich, wie man drohende Niedrigrenten und Altersarmut verhindern kann

Donnerstag, 6. April 2017

"Ich kämpfe für den Freiraum in den Köpfen"

 
 
In deinem Kopf fängt der Freiraum an,
wir machen da oben den ersten Schritt zu einem Aufstand.
Menschen sammeln sich zusammen wie Gedanken, die sich zusammenfügen
und als Kollektiv gemeinsam hier die Wahrnehmung verschieben.
Die Ordnung durcheinanderbringen und sie neu sortieren,
können wir, wenn wir die Angst vor den Gedanken mal verlieren.
Auch wenn sie verwirren, wenn du dir erst mal den Kopf zerbrichst,
dann schützt dich auch nicht das Visier vor deinem Gesicht.
Selber denken ist geil, aber manchmal auch nicht leicht
und es sucht sich die Bequemlichkeit schnell jemand der die Richtung weist.

Montag, 3. April 2017

Gewerkschaftsarbeit unter Extrembedingungen


Veranstaltung heute abend im DGB-Haus in München
zum Vergrößern auf Bild klicken






Freitag, 31. März 2017

Dem Kapital die Zunge herausstrecken!


Albert Einstein empfiehlt ver.di-Mitgliedschaft

Der Physiker Albert Einstein streckt am 14.03.1951, an seinem 72. Geburtstag, die Zunge heraus.


"Gegen organisierte Macht gibt es nur organisierte Macht;
ich sehe kein anderes Mittel, so sehr ich es auch bedaure."

(Albert Einstein)






Liebe Kollegin, lieber Kollege,

heute, am 31. März 2017 läuft für die Beschäftigten im Buchhandel
 und den Verlagen in Bayern der Entgelttarifvertrag aus,
den Manteltarifvertrag haben die Arbeitgeber zum 30. Mai 2017 gekündigt.
Rechtlichen Anspruch auf Tarifleistungen und deren Nachwirkung haben nur Gewerkschaftsmitglieder, die vor dem Kündigungstermin ver.di-Mitglied sind.


Deshalb:






Mittwoch, 29. März 2017

Es ist 5 vor 12




Liebe Kollegin, lieber Kollege,

am 31. März 2017 läuft für die Beschäftigten im Buchhandel
 und in den Verlagen in Bayern der Entgelttarifvertrag aus,
den Manteltarifvertrag haben die Arbeitgeber zum 30. Mai 2017 gekündigt.
Rechtlichen Anspruch auf Tarifleistungen und deren Nachwirkung haben nur Gewerkschaftsmitglieder, die vor dem Kündigungstermin ver.di-Mitglied sind.

Deshalb:




Montag, 27. März 2017

Die Freiheit der Entscheidung


Tarifvertrag    oder   Vergütungsordnung

Tariflohn   oder   Mindestlohn/Vergütungslohn

Weihnachtsgeld   oder   kein Weihnachtsgeld

37,5 Std-Woche   oder   40 Std.-Woche

Spätzuschläge   oder   keine Spätzuschläge

besonderer Kündigungsschutz für Beschäftigte ab 52 Jahren
 bei längerer  Beschäftigungsdauer   oder    nichts

6 Wochen Urlaub   oder   4 Wochen Urlaub (gesetzlich)

Vermögenswirksame Leistungen   oder   Keine VWL

gemeinsam solidarisch   oder   isoliert vereinzelt

an Arbeitskampfmaßnahmen teilnehmen   oder   sich still verhalten

streiken   oder   betteln   

Gewerkschaftsmitglied   oder   Nicht-Gewerkschaftsmitglied



Liebe Kollegin, lieber Kollege,

am 31. März 2017 läuft der Entgelttarifvertrag aus,
den Manteltarifvertrag haben die Arbeitgeber zum 30. Mai 2017 gekündigt.
Rechtlichen Anspruch auf Tarifleistungen und deren Nachwirkung haben nur Gewerkschaftsmitglieder, die vor dem Kündigungstermin ver.di-Mitglied sind.

Freitag, 24. März 2017

Wirtschaftspornogedicht


Wirtschaftswachstum! Risikoinvestition!

Abwrackprämie war gestern, wir verbraten Kapital

Liquiditätshilfen gegen Stocken der Devisenflüsse sind zur Hand

Florierender Außenhandel! Deine prallen Schuldenberge, erbebend!

Sexy in hohen Absatzmärkten, deine üppigen Budgets emporgestreckt und kreisend!

Mit frisierten Büchern und glatten Bilanztricks im Schweinsgalopp

Konjunkturoptimistisch! Hier wird lauthals fusioniert

Verschwitzte Kursmanipulationen, immer dereguliertere Märkte

Solch prächtiger Wohlstand, schau! Solche Rendite! Wir schlagen Schaum!

Angebot und Nachfrage bis zum Hals, in rasantem Kursanstieg bis zum Höhepunkt —

Hunderte und Hunderte Milliarden werden heftig in obskure Wirtschaftskanäle gepumpt

Oh Baby, ich brauch gleich Staatshilfe!

Ein paar letzte Schwalle kraftvoller Finanzspritzen, dann Deflation

Insolventes Wegrollen in die Kissen

Mikael Vogel, "Wirtschaftspornogedicht", aus: Massenhaft Tiere, Verlagshaus J. Frank, Berlin 2011

Mittwoch, 22. März 2017

Kapitalisten und ihre Schaufeln

Neues aus der Blogosphäre:  Was ist in den anderen ver.di-Blogs los?




Kapitalisten-Schaufel als Super Sign bei Dehner


"Vergesst die Pyramiden, den Eiffelturm, die Freiheitsstatue", berichtete der ver.di-Blog der Dehner-Beschäftigten, "hier kommt die Schaufel!". Mit der "Schaufel" - von den Kolleginnen gleich zutreffend als "Kapitalisten-Schaufel" tituliert, ist eine riesige Gartenschaufel gemeint, die die Gartenbaucenter-Kette Dehner sich selbst zum 70. Geburtstag als neues Super Sign schenkte.

Offizielles Statement des Dehner-Geschäftsführers Weber, dessen Unternehmen 2009 Tarifflucht begangen hat,  zum Schaufel-Monster:
"Das Design-Konzept für die rund 3,5 Tonnen schwere Alu-Stahl-Konstruktion mit Lärchenholzgriff wurde in Zusammenarbeit mit einer renommierten Agentur aus München entwickelt. Weber: „Dehner setzt dabei bewusst auf eine Optik der Superlative: Das Objekt soll künftig als ‚Super Sign‘, Markenbild und Besucherattraktion gleichermaßen fungieren.“

Kommentar der Dehner-ver.di-Blogredaktion: "Die Dekadenz der Geschäftsführung kennt keine Grenzen. Dehner gibt sich die Schaufel!"

Montag, 20. März 2017

Grad schee is

City Partner München kassiert erneute Niederlage

Der strahlend blauweiße Himmel über München
wird auch 2017 durch keine Sonntagsöffnung getrübt


Eine schlechte Nachricht für Konsummonaden ohne Familie und Freunde, die nur am Sonntagnachmittag ihre Waschmaschinen kaufen können. Und eine gute Nachricht für alle im Handel Beschäftigten:  Der Lobbyistenverein der Münchener Handelskonzerne in der Innenstadt, City Partner München e.V., hat in Sachen Sonntagsöffnung eine weitere Niederlage einstecken müssen. Das Kreisverwaltungsreferat München ging nicht auf das modifizierte Konzept der Pressure Group der Handelskapitalisten für eine Sonntagsöffnung am Stadtgründungsfest am 18. Juni 2017 ein.

So bleibt der Sonntag in München weiterhin, was das Bundesverwaltungsgericht 2015 in einem Grundsatzurteil ausdrücklich bestätigt hat: ein fester Zeit-Anker für die Menschen, der nicht dem Kommerz geopfert wird, sondern für soziale, kulturelle, gesellschaftliche, sportliche und politische Aktivitäten reserviert ist.

Montag, 13. März 2017

Länger schuften, früher sterben

Armutsbericht 2017 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes


Den kürzlich vom Paritätischen Wohlfahrtsverband veröffentlichten Armutsbericht 2017 findet Ihr hier zum Download: 

In Tabelle 1 (auf Seite 7 des Berichts) ist bei verschiedenen Haushaltstypen angegeben, welches Einkommen erreicht werden muss, um die Armutsschwelle zu überschreiten (Quelle sind die statistischen Ämter des Bundes und der Länder). Damit kann jedermann/frau feststellen, ob mit dem eigenen Einkommen die sogenannte Armutsschwelle erreicht oder überschritten wird, oder ob man als (relativ) einkommensarm gilt.

Wie die Tagesschau ebenfalls kürzlich in einem Beitrag berichtete, sterben Arme früher als Reiche:

Mittwoch, 8. März 2017

Abteilungsversammlungen

 
 
 
"Der Betriebsrat hat einmal in jedem Kalendervierteljahr eine Betriebsversammlung einzuberufen und in ihr einen Tätigkeitsbericht zu erstatten", heißt es in § 43 des Betriebsverfassungsgesetzes. Anstatt einer Betriebsversammlung kann der Betriebsrat auch eine Abteilungsversammlung einberufen.
 
Am Standort München werden in den nächsten  Wochen in den einzelnen Filialen und Abteilungen sogenannte Abteilungsversammlungen durchgeführt. Zeit und Ort sind jeweils dem Aushang am Schwarzen Brett zu entnehmen. Weitere Auskünfte geben Euch Eure Betriebsrätinnen und Betriebsräte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte nutzt diese Gelegenheit, um in kleinerem Kreis Themen und Probleme mit Euren BetriebsrätInnen direkt vor Ort zu besprechen.

Montag, 6. März 2017

"Zeigt Haltung!"





Twitter-Diskussion um rechte Literatur bei Hugendubel

 
Empört Kunden: Auslage mit Kopp-Titeln in der Ulmer Hugendubel-Filiale




Seit einigen Tagen tobt eine heftige Diskussion auf Twitter um rechte Titel bei Hugendubel.

Einer Kundin waren in der Ulmer Hugendubel-Filiale die offensiv präsentierten Titel u.a. des Kopp-Verlages unangenehm aufgefallen. Auf Twitter schrieb sie:  

"Schockiert über rechtsextremistische Bücher prominent ausgestellt im Ulmer Hugendubel. , bitte zeigt Haltung!" 


Am Freitag berichtete die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) unter der Schlagzeile Wirbel um bei Hugendubel verkaufte Titel vom Kopp-Verlag über den Fall und zitierte dabei auch eine Unternehmenssprecherin von Hugendubel:

Mittwoch, 1. März 2017

Arbeitgebervorschlag für die Fastenzeit


zum Vergrößern auf die Graphik klicken
 
 
 
Pünktlich zum Beginn der Fastenzeit präsentieren wir hier im Infoblog einen Arbeitgeber-Vorschlag für alle nicht gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen:
 
Unser neuer Service im Hugendubel Infoblog:
Die Verzicht-Vorlage zum Anklicken, Ausdrucken, Ausfüllen und Abgeben (in der Personalabteilung.)


Montag, 27. Februar 2017

Kein Faschingsscherz


Bildergebnis für narrenkappe karneval



Süddeutsche Zeitung: "Sie haben für die Sanierung die Berater von Porsche Consulting geholt.
Was haben die verbessert?"

Maximilian Hugendubel: "Das ist zunächst vor allem eine Haltungsfrage gewesen. Nach der Weltbild-Insolvenz haben die Mitarbeiter mit diesem Projekt den Glauben an den Buchhandel wiedergefunden. Sie sind wieder aufrecht gegangen, die Schultern sind wieder breiter geworden."






Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2017, Interview mit Nina und Maximilian Hugendubel
(vollständig online nur für SZ-Abonnenten lesbar)
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/buchhandel-hugendubel-die-krise-hat-die-firma-zusammengeschweisst-1.3387144

Freitag, 24. Februar 2017

Mephistos Faust

Nicht lustig: Georg Schramm


 
Vor fünf Jahren schlug die Infoblog-Redaktion im Blog-Artikel Schramm for President den Kabarettisten Georg Schramm als Kandidaten zur damaligen Bundespräsidentenwahl vor. Gewählt wurde dann leider nicht der zornige Prediger Schramm, der so manchem  die Leviten gelesen hätte, sondern der Pfaffe Gauck, der der Freiheit des Kapitals und weltweiten Militäreinsätzen seinen Segen gab.
 
Kürzlich wurde schon wieder der falsche Bundespräsident gewählt: nicht der über die Spaltung der Gesellschaft wütende Armutsforscher Christoph Butterwegge, sondern der Agenda-Architekt Steinmeier, in dessen Antrittsrede kein einziges mal das Wort "sozial" vorkam.
 
Grund genug, mit Schramms Programm Mephistos Faust kräftig auf den Tisch zu hauen.

Dienstag, 21. Februar 2017

Schlechte Führung macht krank

Arbeitgeber blockieren Verhandlungen zu gesundheitsförderlicher Führung



zum Vergrößern auf Graphik klicken

Mittwoch, 15. Februar 2017

Beschäftigtenrechte unter Beschuss: Union-Busting stoppen!

Petition: Solidarität mit den Beschäftigten in Bangladesh!



Noch im Oktober 2016 hatten in Dhaka deutsche GewerkschafterInnen vom Fachbereich Handel der Gewerkschaft ver.di im Rahmen von ExChains gemeinsam mit den Bekleidungsarbeiter_innen vor Ort für die Zahlung eines Existenzlohns demonstriert. Nun nehmen Arbeitgeber und Regierung friedliche Beschäftigtenproteste zum Vorwand, die Arbeiter_innenbewegung zu zerschlagen.

In Dhaka sind die Kosten für Grundnahrungsmittel und Wohnen in den letzten Monaten explodiert. Daher haben zehntausende Beschäftigte im Stadtteil Ashulia im Dezember für einen deutlich höheren Mindestlohn gestreikt. Der ist sowieso fällig, denn er muss laut Gesetz alle drei Jahre an die Preisentwicklung angepasst werden; dies geschah zuletzt 2013.

Montag, 13. Februar 2017

Politik für Beschäftigte und klar gegen rechts


Superwahljahr 2017:  Was wir als Gewerkschaft fordern

Bildergebnis für wählen gehen




Fünf Wahlen stehen 2017 an: Die Bundespräsidentenwahl, drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl im September. Der DGB hat seine Anforderungen an die Parteien zur Bundestagswahl bereits formuliert. Als Einheitsgewerkschaft ist der DGB parteipolitisch unabhängig, aber nicht neutral.
 
Im Wahljahr positioniert sich der DGB klar gegen Rechts. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann warnte bereits am 1. Mai 2016 in Stuttgart, dass die soziale Spaltung den Gegnern der Demokratie nütze. „Die Rechtspopulisten behaupten, sie seien die Partei des kleinen Mannes. Aber ihre politischen Programmpunkte bei der Steuer-, Renten- und Sozialpolitik zeigen, dass sie eine Partei der Besserverdiener ist, ohne Konzept, europafeindlich, menschenfeindlich und keine demokratische Alternative“, stellt der DGB-Vorsitzende klar. „Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften agieren als Einheitsgewerkschaften parteipolitisch ungebunden, aber nicht neutral“, betont Hoffmann.

Montag, 6. Februar 2017

Was hat das Porsche-Projekt gebracht?


"Mittlere sechsstellige Summe"?  Der neue Hugendubel-Porsche



Porsche baut nicht nur - für BuchhändlerInnen unerschwingliche - Autos, sondern bietet über die Porsche Consulting GmbH auch Dienstleistungen im Bereich Unternehmensberatung an. Dabei werden ursprünglich von Toyota für den Automobilsektor entwickelte Kaizen-Rationalisierungsstrategien auf andere Branchen übertragen. Insbesondere der Buchhandel scheint für Porsche ein lukratives Geschäftsfeld geworden zu sein: Neben Thalia, Hugendubel und KNV haben sich in jüngster Zeit auch Osiander und die Mayersche Porsche ins Haus geholt.

Die Standardbausteine der Rationalisierer sind dabei immer dieselben: Vereinfachung von Arbeitsabläufen und aktive Kundenansprache, auch wenn letzteres wie bei Hugendubel nicht unbedingt der langjährigen Firmenkultur entspricht. Laut Süddeutscher Zeitung vom 7. Oktober 2016 hat sich Osiander-Chef Riethmüller sich die Porsche-Beratung einen "mittleren sechsstelligen Betrag kosten lassen. Während Riethmüller die Hälfte der Einsparungseffekte für Personalreduzierung nutzen will, hält sich sein Geschäftspartner Falter von der Mayerschen dazu noch bedeckt.

Die Infoblog-Redaktion stellt daher die Frage zur Diskussion: 

 Was hat das Porsche-Projekt gebracht?



Mittwoch, 1. Februar 2017

Abzocker in Nadelstreifen

Abzocker in Nadelstreifen




Klotzen statt kleckern“ ist das Motto der Bosse. Aber nur, wenn es um den eigenen Geldbeutel geht. Jüngstes Beispiel: Ex-VW-Chef Martin Winterkorn. Er bekommt eine Betriebsrente in Höhe von 1,2 Millionen Euro jährlich. Das sind 3.100 Euro pro Tag – lebenslang!
Anders als Millionen Beschäftigte braucht Winterkorn sich also keine Sorgen um seine Absicherung im Alter zu machen. Immerhin beträgt seine Betriebsrente das 117-fache der durchschnittlichen gesetzlichen Rente und sogar mehr als das 188-fache der durchschnittlichen Betriebsrente in Deutschland. Mit steigender Tendenz: Denn bei den Renten der Beschäftigten wird gekleckert, nicht geklotzt. So wollen es die Bosse, und so will es die Politik.
Gerade erst hat die Bundesregierung beschlossen, dass sie gegen das weitere Absinken des Rentenniveaus nichts unternehmen wird. Von dessen Erhöhung mit dem Ziel, den Lebensstandard zu sichern, möchte sie erst recht nichts wissen.
Auch in Sachen Einkommen gilt: Bei den Beschäftigten wird gekleckert, bei den Bossen geklotzt. 1993 „verdienten“ die Vorstände von DAX-Unternehmen durchschnittlich 13 mal so viel wie ihre MitarbeiterInnen. 2002 war es schon das 27-fache, 2014 schließlich das 57-fache. Mit Leistung hat das nichts zu tun, sondern mit purer Gier. Dieser Abzocke muss ein Riegel vorgeschoben werden! Das Mindeste wäre, dass Unternehmen die Gehälter, Betriebspensionen, Boni und Abfindungen von Managern nicht mehr unbegrenzt von der Steuer absetzen können.


Quelle: www.wipo.verdi.de

Montag, 30. Januar 2017

Aus für Göttingen und Cottbus-Spreegalerie



Was sich schon längere Zeit abzeichnete, bestätigte die GL vergangene Woche nun offiziell mit einer Pressemitteilung: die beiden  Göttinger Filialen Am Nabel und Göttingen Campus werden im Januar 2018 dichtgemacht. Allein eine Vertretung für Hugendubel Fachinformation soll am Standort Göttingen noch verbleiben. Derzeit finden Verhandlungen über die Zukunft der dort 24 Beschäftigten statt. Fast unbemerkt von der Fachpresse schloss vor zwei Wochen auch die Hugendubel-Filiale in der Spree-Galerie in Cottbus für immer ihre Pforten.

Freitag, 27. Januar 2017

Nie wieder Faschismus!



Heute vor genau 72 Jahren, am 27. Januar 1945, befreite die Rote Armee Auschwitz.
Im Lagerkomplex Auschwitz wurden bis dahin 1,1 bis 1,5 Millionen Menschen ermordet.
 
Nach dem Sieg über die faschistische Herrschaft konnten in der BRD die meisten Nazis in Staat und Wirtschaft weitermachen. Der Rest der Bevölkerung wußte angeblich von nichts. Das Kapital wurde nicht enteignet, sondern konnte seine Nazi-Profite wieder gewinnbringend reinvestieren. Angemessene Entschädigungen für Zwangsarbeiter wurden nicht gezahlt. Es dauerte Jahrzehnte, bis sich eine Gedenkkultur an dieses singuläre Verbrechen in der Gesellschaft durchsetzen konnte.

Der Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz ist seit 1996 in Deutschland der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus.
 
Den Vorsitzenden der thüringer AfD-Landtagsfraktion und früheren Oberstudienrat für Geschichte, Björn Höcke, stört das Gedenken an den Holocaust. Er diffamierte es jüngst in Dresden als "Schuldkult", weil die Erinnerung an dieses singuläre Verbrechen ein Dorn im Fleisch seines Nationalismus ist.  Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann stufte seine Aussage als "neo-nationalsozialistisch" ein. Konsequenzen seitens der AfD-Parteiführung hat Höcke nicht zu befürchten, da mit solchen Nazi-Phrasen das vor allem in Ostdeutschland zahlreich vorhandene neofaschistische Wählerpotential an sich gezogen werden soll.
 
Höcke zeigte nach heftigen Reaktionen in der Öffentlichkeit keinerlei Reue, sondern verwies auf die "Meinungspluralität".
 
Faschismus ist aber keine Meinung, sondern ein Verbrechen (Bertolt Brecht).

Montag, 23. Januar 2017

"Kunst macht sichtbar, was sonst nicht zu sehen ist"

Strafbefehl für den Künstler Wolfram Kastner wegen Anti-Nazi-Aktion



Politische Kunst ist in der BRD eher selten. Zu den wenigen Künstlern, die dezidiert politische Kunst machen, gehört der Maler, Zeichner, Photograph, Installations- und Objektkünstler Wolfram P. Kastner.  Er macht Kunst, wie auf seiner Homepage zu lesen ist, "die stört und sich einmischt; Kunst, die sichtbar macht, was sonst nicht zu sehen ist". Bekannt geworden ist er mit Interventionen im öffentlichen Raum wie der Brandstelle auf dem Rasen des Königsplatzes in München als Ort der Bücherverbrennung oder einer Erinnerungs-Aktion an das Konkordat der Kirche mit den Faschisten.

Seine Interventionen nehmen den Begriff wörtlich:  intervenire als Dazwischengehen, und wenn es sein muß auch als Dazwischenhauen. Seine Kunst provoziert Nachdenken und Diskussion, nicht selten auch Widerspruch, Verbote und Strafanzeigen. Solche Kunst eignet sich nicht zur Dekoration von Konzernzentralen und mit ihr macht man sich erst recht keine Freunde im Staatsapparat, vor allem, wenn der sich in Bayern befindet.

So auch bei Kastners jüngster Kunstaktion gegen eine immer noch existierende Gedenkstätte für den Nazi-General Jodl auf der Fraueninsel im Chiemsee, für die ihm die bayerische Justiz einen Strafbefehl über 10.500 Euro schickte. Wir dokumentieren hier im folgenden einen Protestbrief des Gewerkschafters Fritz Schmalzbauer an die für den Strafbefehl verantwortliche Richterin Wand am Amtsgericht Rosenheim.

Mittwoch, 18. Januar 2017

Was hat die Schuldenbremse mit der Privatisierung der Autobahnen zu tun?

Interview mit Holger Mühlenkamp



Vor gut einer Woche hat das Bundeskabinett den Beschluss zur Schaffung einer zentralen Infrastrukturgesellschaft in Bundeshoheit nebst der dafür notwendigen Änderungen des Grundgesetzes gefasst. Die geplante Autobahn-GmbH soll künftig für Bau, Erhalt und Betrieb von Deutschlands Fernstraßen zuständig sein. Wenn es so kommt, wem gehören dann ab 2021 die Autobahnen?

Die sogenannte Autobahngesellschaft wird zu 100 Prozent in Bundesbesitz sein. Damit bleiben auch die Autobahnen de jure im Eigentum der öffentlichen Hand und gehören weiterhin den Bürgerinnen und Bürgern. Allerdings: Zwar werden Privatinvestoren nicht direkt an der Konstruktion beteiligt sein. Gleichwohl ist zu erwarten, dass diese Gesellschaft öffentlich-private Partnerschaften eingeht und damit Private mehr als in der Vergangenheit einbezogen werden bei Planung, Bau und Betrieb der Fernstraßen. Wenn man so will, läuft die Sache auf eine Privatisierung unter der Oberfläche hinaus.


Derzeit werden öffentlich-private Partnerschaften, ÖPP, auf Länderebene im Straßenbau praktiziert. Worin bestünde die neue Qualität einer Projektierung in Bundeshoheit?

Montag, 16. Januar 2017

Neuerungen für ArbeitnehmerInnen 2017

Ein kurzer Überblick

Mindestlohn steigt Am 1. Januar steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 8,84 Euro die Stunde. Auch wer in einem Minijob arbeitet, hat Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn. Weil Minijobber höchstens 450 € Euro pro Monat verdienen dürfen, sinkt für sie wegen des höheren Mindestlohns die monatliche Arbeitszeit. Das heißt: Wer einen Mindestlohn von 8,84 Euro die Stunde erhält, muss höchstens 50,9 Stunden im Monat arbeiten.

Hartz IV wird erhöht
Die Hartz IV-Leistungen erhöhen sich ebenfalls zum Jahresbeginn. Der Regelsatz für Alleinstehende steigt auf 409 Euro. Die Grundsicherung für Kinder im Alter zwischen 6 und 13 Jahren klettert auf 291 Euro. Der Regelsatz für Kinder bis zu 6 Jahre beträgt weiterhin 237 Euro im Monat. Jugendliche bis 18 Jahre erhalten von Januar an 311 Euro.

Mehr Kindergeld
Das Kindergeld beträgt 2017 für das 1. und 2. Kind je 192 Euro im Monat. Für das 3. Kind gibt es ab Anfang diesen Jahres 198 Euro. Das Kindergeld für das 4. und jedes weitere Kind liegt bei 223 Euro.

Freitag, 13. Januar 2017

"Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat"

XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz

D16D0109RosaLuxemburgKonferenz125803.jpg
Foto: Christian Ditsch

Seit 1991 geht von deutschem Boden wieder Krieg aus. Was mit der Förderung der gewaltsamen Auflösung Jugoslawiens begann, weitete sich aus zur nunmehr 15 Jahre dauernden »Landesverteidigung am Hindukusch«, zur Unterstützung der US-Invasion im Irak, des NATO-Krieges in Libyen und des Feldzuges Kiews gegen die Bevölkerung der Ostukraine bis hin zur Teilnahme am Syrien-Krieg des Westens. Seit kurzem steht ein deutsches Truppenkontingent an der russischen Grenze in Litauen.

Zugleich wurde die Bundesrepublik zum Vorreiter von Lohndumping innerhalb der EU und darüber hinaus. Der »Niedriglohnsektor« ist ein Exportschlager – das Wort ebenso wie das, was damit gemeint ist: Ein Drittel der Bevölkerung wird wirtschaftlich, sozial und kulturell ausgegrenzt, Teilnahme an Wahlen unerwünscht. Das Resultat des Klassenkampfes von oben lässt sich beziffern: Nirgendwo in den Industriestaaten gelang es, den Anteil der Löhne am Volkseinkommen derart zu senken wie hier.

Mittwoch, 11. Januar 2017

Zu schön um wahr zu sein

Zur Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens



Unabhängig von ihrer Einkommens- und Vermögenssituation soll allen Bürgern monatlich ein existenzsichernder Geldbetrag ausbezahlt werden. Und zwar, ohne dass es noch einen Arbeitszwang wie im bestehenden Sozialstaat gäbe. Klingt das nicht verlockend nach marxistischer Utopie? Nach echter Freiheit statt Lohnarbeit und kapitalistischer Ausbeutung – gemäß den menschlichen Bedürfnissen?


Wie hieß es in der "Deutschen Ideologie" von Karl Marx: In der kommunistischen Gemeinschaft regelt die Gesellschaft die allgemeine Produktion und ermöglicht es, "heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden." Wenn künftig intelligente Maschinen die notwendige Arbeit erledigen und ein Grundeinkommen für die Existenzsicherung sorgt, kann sich der Mensch dann nicht endlich selbst verwirklichen?

Montag, 9. Januar 2017

Platon in Bagdad

Lektüre-Empfehlungen von Infoblog-Autorinnen und Autoren für 2017




Platon in Bagdad als Buch 



Zwischen den Jahren bat die Infoblog-Redaktion Autorinnen und Autoren um kurze und prägnante Lektüre-Empfehlungen, sei es, dass es lesenswerte Titel im vergangen Jahr gewesen sind, sei es, dass es wichtige Titel für das kommende Jahr werden können.
Vorhang auf!

Dienstag, 3. Januar 2017

Wofür wir stehen




Gemeinsames Handeln macht stark. In der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di schließen sich Frauen und Männer zusammen, um ihre beruflichen, sozialen und wirtschaftlichen, ihre kulturellen und gesellschaftspolitischen Interessen zu vertreten. Ob sie sich in Erwerbsarbeit oder Erwerbslosigkeit, in Bildung und Ausbildung oder im Ruhestand befinden: ver.di ist ihre gemeinsame Gewerkschaft in den Dienstleistungen, der dienstleistungsnahen Industrie, den Medien, der Kultur und der Bildung.


Entstanden als Selbsthilfe-, Bildungs- und Kampforganisation im Konflikt von Lohnarbeit und Kapital engagieren sich die Gewerkschaften für menschenwürdige Arbeits-und Lebensbedingungen, materielle Sicherheit und gesellschaftliche Teilhabe. Um diese Ziele zu erreichen, handeln wir solidarisch und entfalten dadurch Gegen- und Gestaltungsmacht zugleich.


Gemeinsam stellen wir der Macht der Arbeitgeber die Macht der in ver.di organisierten Menschen gegenüber. In Tarifverträgen regelt ver.di die Lohn- und Arbeitsbedingungen in den jeweiligen Branchen, meist auf dem Weg über Verhandlungen und wenn nötig auch über Arbeitskampf und Streik.

Sonntag, 1. Januar 2017