Wir leben Solidarität

Frank Werneke: Gewerkschaft in Zeiten von Corona

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Corona-Pandemie hat in den letzten Wochen unser Leben massiv verändert. Während die einen rund um die Uhr im Einsatz sind, bangen andere um ihre wirtschaftliche und berufliche Existenz oder versuchen, im Home Office Betreuungs- und Erwerbsarbeit unter einen Hut zu bekommen.

Viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter leisten derzeit Großartiges. Der Umgang mit dieser beispiellosen Herausforderung zeigt, wie groß die Solidarität der Menschen untereinander ist, das ist eine ermutigende Erfahrung. Solidarität ist der entscheidende Wert in dieser Krise, und dafür stehen wir als ver.di.

In der Krise wird auch deutlich: Europa ist heute wichtiger denn je. Aber Europa wird diese Krise nur dann überstehen, wenn Solidarität zur Richtschnur des Handelns wird – mit den Menschen in den besonders betroffenen Ländern Italien, Spanien, Frankreich und auch Belgien. Es bedarf der gemeinsamen Verantwortung für die Finanzierung eines Wiederaufbau- und Konjunkturprogramms für ganz Europa.

"Jetzt reden wir!"

Corona-Krise: Gesundheits- und Pflegebündnisse berichten
 

Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 stellt im Gesundheitswesen sowohl die Beschäftigten als auch die Patient*innen vor Herausforderungen. Im Mittelpunkt der gesellschaftlichen Organisation der Krankheitseindämmung stehen – neben individuellen Infektionsschutzmaßnahmen – die Behandlungskapazitäten in den Krankenhäusern und die Bedingungen zur Pflege von Senior*innen und besonders gefährdeten Gruppen.

Berichte von den „Brennpunkten der Pandemie“ (SZ, 22.04.2020), vom „Altenpfleger in Mülltüten“ (FAZ, 28.04.2020) und über „Die wachsende Angst vor dem Infektionsherd Krankenhaus“ (WELT, 16.04.2020) verdeutlichen: In den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen verdichtet sich die Pandemie und die aktuelle Krise.

Dabei stellen sich weitreichende gesundheitspolitische Fragen, die vor allem auch die Beschäftigten und Patient*innen selbst beantworten können und wollen. Nicht erst seit der Coronakrise treten hierfür deutschlandweit zivilgesellschaftliche Gesundheits- und Pflegebündnisse für gute Arbeitsbedingungen und Versorgung ein und stellen Forderungen nach einem bedarfs- statt marktgerechten Gesundheitswesen.

Applaus ist zu wenig!

In Zeiten der Corona-Pandemie zeigt sich: Bestimmte Berufsgruppen halten den Laden am Laufen und unsere Gesellschaft zusammen. Dazu gehören beispielsweise die Beschäftigten in Verkehrsunternehmen, bei Abfallentsorgern, in Lebensmittel-Läden sowie in Heimen und Krankenhäusern. Zum Großteil sind es frauendominierte Berufe. Ohne sie wäre die Daseinsvorsorge nicht gewährleistet. Die Republik würde ins Chaos stürzen.

Corona: In der Krise rächt sich die marktorientierte Gesundheitspolitik

Leere Regale in den Supermärkten, geschlossene Schulen, abgesagte Messen, sinkende Börsenkurse, Kurzarbeit und Entlassungen: Die schlechten Nachrichten häufen sich. Die Bundesregierung schnürt eilig ein Hilfspaket für milliardenschwere Investitionen in der Wirtschaft. Auf Kliniken und Krankenhäuser rollt dennoch ein Tsunami zu, wie ein betroffener Arzt im Katastrophengebiet Italien die Flut der Schwerstfälle der am Corona-Virus Erkrankten schon Anfang März beschrieb. Ein schnelles Ende der Ansteckungswelle ist nicht in Sicht. Und in der Krise muss sich nun auch unser Gesundheitssystem beweisen. Die Frage ist nur, ob es das kann: Seit Jahren wird bei den Ausgaben gespart, werden Medikamente und medizinisches Material kostengünstig im Ausland produziert und verknappen sich bei Produktionsproblemen. In den Kliniken fehlt es an Personal, ganze Abteilungen werden ausgelagert, um Kosten zu reduzieren. Ökonomische Interessen haben schon lange die Vernunft verdrängt. Und das könnte sich nun rächen.

Nicht nur Apotheken können keine Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel mehr liefern, auch immer mehr Kliniken stellen fest, im Keller liegen keine Reserven. Bei zahlreichen Medikamenten, die in Deutschland verkauft werden, gibt es ebenfalls Engpässe, und das auch schon länger. Ob Blutdrucksenker, Schmerzmittel oder Schilddrüsenhormone, die Gelbe Liste 2019 ist lang. Im Februar hat der Bundestag eine Änderung im Arzneimittelgesetz beschlossen: Pharmafirmen können nun von Behörden verpflichtet werden, Medikamente auf Vorrat zu halten, um Lieferengpässe zu vermeiden. Aber das sollten sie dann auch tun, und zwar schnell. Aber nicht nur der Mangel an Material- und Medikamentennachschub bereitet Sorgen. Auch die Personaldecke ist seit Jahren ausgedünnt. Menschen in Kranken- und Pflegeberufen arbeiten noch immer viel zu oft am Limit. Inzwischen fangen die Kliniken sogar an, sich gegenseitig die Fachkräfte abzujagen. Da hilft es jetzt auch nicht, dass die Bundesregierung ein Fachkräfteeinwanderungs-gesetz verabschiedet hat, das von der Öffentlichkeit kaum beachtet am 1. März in Kraft getreten ist, und mit dem zügig Pflegekräfte aus dem außereuropäischen Ausland gewonnen werden sollen. Gute Arbeitsbedingungen und Löhne wären der bessere Weg hin zu mehr Personal.

Info vom GBR zum Thema Gesundheitsschutz

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit der Wiedereröffnung unserer Filialen und dem Abschluss einer neuen Kurzarbeitsregelung ist auch für uns Betriebsräte die Arbeit noch lange nicht getan. Unser Augenmerk liegt jetzt besonders darauf, für die Beschäftigten den bestmöglichen Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus zu erreichen. Dazu sind wir im Augenblick in einem intensiven Austausch mit der Geschäftsleitung. Alle Maßnahmen, die ein Infektionsschutzkonzept enthält bzw. enthalten muss, wollen wir in einer Betriebsvereinbarung festschreiben.

Vieles wurde in den Läden (und natürlich auch in der Zentrale und im HSC) schon mit großem Engagement auf den Weg gebracht, es bleibt aber noch Einiges zu tun.

Neue Informationen des Gesamtbetriebsrats

Neue Informationen des GBRs

In Sachen Fortsetzung der Kurzarbeit gibt es folgende Neuigkeiten:

Einerseits ist es uns gelungen, durch hartnäckiges Verhandeln bis zum Schluss der Arbeitgeberseite noch einige Zugeständnisse zu Euren/Ihren Gunsten abzuringen, andererseits müssen wir nüchtern feststellen, dass wir zwei wesentliche Ziele nicht erreicht haben. Das sind eine kürzere Laufzeit der Vereinbarung und eine Verpflichtung für die Geschäftsleitung, mit uns zu einem späteren Zeitpunkt eine neue Regelung zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes zu treffen.

Was regelt die Vereinbarung im Einzelnen?

Mit der Wiederöffnung der Filialen wird jeder von Kurzarbeit betroffenen Kollegin ein Mindestbeschäftigungsumfang von 30% seiner individuell vereinbarten Arbeitszeit garantiert. Diese Marke darf nicht unterschritten werden. Der Mindestbeschäftigungsumfang wird grundsätzlich auf alle Beschäftigten einer Filiale gleichmäßig verteilt (also kein "Nasenprinzip").

Es gibt jetzt einen Automatismus, das bei Erreichen bestimmter Umsatzziele die Kurzarbeit verringert werden muss. Von diesem darf der Arbeitgeber nicht abweichen.

Der Mindestbeschäftigungsumfang kann überschritten werden, wenn dies aufgrund der Öffnungszeiten und örtlichen Gegebenheiten erforderlich ist. Darauf haben die Betriebsräte vor Ort bei der Personaleinsatzplanung zu achten und werden dies natürlich auch tun.

Statement des Gesamtbetriebsrats zur Kurzarbeit

Liebe Kolleg*innen,

die derzeitige Situation mit dem weiterhin bestehenden Risiko, an COVID-19 zu erkranken und der massiven Bedrohung vieler Arbeitsplätze, bereiten uns allen große Sorge. Wir sind in eine Lage geraten, in der es besonders wichtig ist, einen klaren Kopf zu bewahren und sorgfältige Entscheidungen für die Zukunft von Hugendubel zu treffen. Dazu bedarf es einer fairen und vertrauensvollen Zusammenarbeit der Betriebsparteien, also Eurer/ihrer Interessenvertretungen, den Betriebsräten und dem Arbeitgeber.

Leider müssen wir feststellen, dass unsere Vorschläge und Positionen in den letzten Tagen überzogen oder völlig falsch dargestellt werden. Deshalb möchten wir Klarheit schaffen und einige Dinge gerade rücken, die in ein schiefes Licht geraten sind.

Beginnen wir mit einer eindeutigen Feststellung:

Zu keinem Zeitpunkt der laufenden Gespräche/Verhandlungen wurde von Betriebsräten gefordert, nach Wiedereröffnung der Filialen sofort zu einem 100-prozentigen Personaleinsatz zurückzukehren!

Natürlich besteht bei uns allen der Wunsch, möglichst rasch zur Normalität zurückzukehren und den bereits eingetretenen Einkommensverlust durch die Kurzarbeit so gering als möglich zu halten.

Gesamtbetriebsrat und Betriebsräten ist aber vollkommen bewusst, dass zunächst die Kurzarbeit fortgesetzt werden muss und die Personalkosten aufgrund fehlender Einnahmen nicht einfach wieder Normalniveau erreichen können.

Die Frage ist also nicht, ob es weiterhin Kurzarbeit gibt, sondern wie lange diese noch gelten und wie sie ausgestaltet werden soll. Darüber gibt es Meinungsverschiedenheiten mit unserem Arbeitgeber.

Informationen zur Kurzarbeit

Betriebsrat München baut Mailing-Liste auf

 

 

Um die Information der Beschäftigten bei Hugendubel während der Kurzarbeit sicherzustellen,

baut der Betriebsrat München derzeit eine Mailing-Liste auf. Es soll zeitnah über alle Aspekte der

Kurzarbeit informiert werden, die für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wichtig sind.

Eine erste Info-Mail ging heute raus.

 

Wer in die Mailing-Liste aufgenommen werden will, gibt bitte kurz Bescheid unter:

 

BR-Hugendubel-Muc@gmx.de