Der Mann mit dem Bumerang

Kommentar der Infoblog-Redaktion



Die Betriebsversammlung am 14.April im Literaturhaus München war in mancher Hinsicht aufschlußreich.

Wir werden uns im folgenden Kommentar mit dem Vorfeld der Veranstaltung, den wichtigsten Aspekten der BV selber, sowie einigen Schlußfolgerungen für die nächsten Wochen und Monate beschäftigen.

Prolog

Im Betriebsverfassungsgesetz heißt es gleich zu Beginn, daß "Arbeitgeber und Betriebsrat ( ) unter Beachtung der geltenden Tarifverträge vertrauensvoll und im Zusammenwirken mit den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen zum Wohl der Arbeitnehmer und des Betriebs zusammen(arbeiten). Zur Wahrnehmung der in diesem Gesetz genannten Aufgaben und Befugnisse der im Betrieb vertretenen Gewerkschaften ist deren Beauftragten nach Unterrichtung des Arbeitgebers oder seines Vertreters Zugang zum Betrieb zu gewähren, soweit dem nicht unumgängliche Notwendigkeiten des Betriebsablaufs, zwingende Sicherheitsvorschriften oder der Schutz von Betriebsgeheimnissen entgegenstehen." (§ 2 BetrVG - Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber).

Warum wir diese Auszüge zitieren?

Die GL verlangte im Vorfeld dieser Betriebsversammlung ultimativ vom Betriebsrat, daß an dieser BV kein Gewerkschaftsvertreter teilnehmen dürfe, da sonst niemand von der GL erscheinen würde. Das ist somit ein klarer Verstoß gegen Buchstabe und Geist des Betriebsverfassungsgesetzes. In anderen Fimen vergleichbarer Größe ist es erstens die normalste Sache der Welt, daß die GL an der Betriebsversammlung teilnimmt, ist es zweitens die normalste Sache der Welt, daß jemand von der Gewerkschaft anwesend ist (wie bei der vorletzten BV Georg Wäsler von ver.di) und ist es drittens die normalste Sache, daß der erste und der zweite Punkt sich nicht gegenseitig ausschließen. Hugendubel ist von der Normalität noch weit entfernt. Sehr weit.

Der Betriebsrat akzeptierte diese an sich unzulässige GL-Forderung im Bemühen, auch die kleinste Hürde für einen Dialog aus der Welt zu schaffen, um mögliche Kompromisse nicht zu gefährden. Es war zwecklos.

Auf derartige Zugeständnisse kann man in Zukunft wohl getrost verzichten.

Der ideale Mitarbeiter

Unter diesen - nicht besonders optimistisch stimmenden Vorzeichen - betraten Akteure und Publikum am frühen Vormitttag die Bühne der Betriebsversammlung im Literaturhaus.
Nach dem Bericht einer Betriebsratskollegin zur Arbeit des BR in den vergangenen Monaten und einer JAV-Vertreterin zur Tätigkeit der Jugendvertretung, ergriff der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Jürgen Horn das Wort.

Er referierte über den aktuellen Stand der Verhandlungen über eine neue Betriebsvereinbarung zur Arbeitszeit. Wichtige Forderungen des Betriebsrates in diesem Zusammenhang sind, daß die Einführung eines einheitlichen Arbeitszeitmodells nicht zwingend sei, daß ein 2-Wochen-Turnusmodell mit zwei oder drei freien Tagen weiterhin möglich sein müsse, daß ein 3-Wochen-Arbeitszeitmodell nur mit vier freien Tagen akzeptiert werde und daß Arbeit auf Abruf vom Betriebsrat kategorisch abgelehnt wird.

In der Diskussion mit der anwesenden GL ging es dann u.a. auch um die Herabstufung der BuchhändlerInnen von TG3 auf TG2 bei Neueinstellungen. Neben dem Verlust der Einkaufskompetenz sei dies auch ein finanzieller Indikator für den weiteren Weg des klassischen Buchhändlers in unserer Firma nach unten.

Interessant war noch eine Anfrage aus dem Betriebsratsgremium nach den Kosten (20.000 bis 30.000 Euro?) eines neuen Mitarbeitertyps. Obwohl die GL mittlerweile schon mehrere Exemplare davon angeschafft hatte und sich das Projekt im Erprobungsstadium befindet, habe man - so Nitz - angeblich keine Ahnung, was die Kosten betrifft. Wer´s glaubt.

Dieser neue Mitarbeitertypus dürfte aus GL-Sicht gegenüber bisherigen Mitarbeitern mehrere unschlagbare Vorteile besitzen. Er arbeitet von Montagmorgen bis Samstagabend nonstop durch, selbstverständlich ohne Murren auch an Sonn- und Feiertagen. Er besucht keine Betriebsversammlungen und ist natürlich nicht gewerkschaftlich organisiert. Der ideale Mitarbeiter ist ein:  Selbstbedienungsterminal.

Friss, Vogel, oder stirb!

Der (Gesamt-) Betriebsratsvorsitzende Uwe Kramm fasste die Ereignisse seit der letzten Betriebsversammlung in Sachen Sozialplan nochmals zusammen. Wir erinnern uns: Dort wollte die GL plötzlich doch sprechen, aber nicht mit der STV-Kommission, sondern mit dem Betriebsrat - und nicht über den Sozialtarifvertrag, sondern über einen Sozialplan. Kramm schilderte ironisch die Verblüffung über die neue Wertschätzung der GL für den Betriebsrat. Hatten die fast 400 Unterschriften der Kolleginnen und Kollegen doch noch ein Umdenken bewirkt. Es wäre zu schön, um wahr zu sein.

Die Ernüchterung folgte dann knapp vier Monate später: De facto nach 5 Minuten (Nitz stritt sich noch um ein paar Zusatzminuten, weil es doch gar zu nach Affront aussah) räumte die bundesweite GBR-Delegation wegen totaler Aussichtslosigkeit das Feld. Die GL wollte ihre Position um keinen Milimeter verrücken,  außerdem berief sie sich auf angebliche Nachverhandlungsmöglichkeiten des örtlichen Betriebsrates. Ein Kompromiss sieht anders aus. Man muß aber zugeben: Die Strategie der GL ging voll auf : mit einem vermeintlichen Verhandlungsangebot vor der Belegschaft sich als dialogbereit präsentieren, Ruhe im Weihnachtsgeschäft garantieren und dann einige Monate später mit Scheinargumenten das Ganze an die Wand fahren lassen. Es gibt nur ein kleines Problem bei so einer Verfahrensweise: diese Nummer läßt sich nicht beliebig oft wiederholen.

Uwe Kramm sagte dazu die notwendig klaren Worte: "Kaum nehmen wir die GL beim Wort - und nehmen ernst, was die GL sagt, erweist es sich als hohle Phrase, als Muster ohne Wert.

Am 24.März 2011 hieß es nur: Friss, Vogel, oder stirb!"

Der Mann mit dem Bumerang

Danach trat Pankraz Görl, Mitglied der Tarifkommission für einen Sozialtarifvertrag, ans Rednerpult.

Aus Sicht der Tarifkommission schilderte er die seit Sommer 2009 unternommenen Bemühungen zur Erreichung eines Sozialtarifvertrages. Den Anstoß für die mittlerweile bundesweite Initiative von gewerkschaftlich organisierten Kolleginnen und Kollegen, die alle schon sehr lange für Hugendubel arbeiten, gab der Schock über die damaligen Massenentlassungen. Man wollte für die Zukunft vorsorgen und für die Belegschaft einen besseren Schutz als den in einer Krisensituation unter Zeitdruck ausgehandelten Sozialplan bekommen.

Zwei Hauptziele sollten und sollen mit dem Sozialtarifvertrag erreicht werden:

Alle Mittel ausschöpfen (einschließlich der Option Kurzarbeit, was von der GL abgelehnt wird), um die Arbeitsplätze zu erhalten bzw. die Einhaltung sozialer Mindeststandards, wenn man seinen Arbeitsplatz verliert.

Was Kollege Görl dann referierte, war die Geschichte eines mehrfachen Scheiterns, mit der GL in einen Dialog zu treten und zu einem für beide Seiten akzeptablen Kompromiß zu finden. Dies begann mit der kategorischen Ablehnung der STV-Kommission, ging weiter mit der Ignoranz der 400 Unterschriften, setzte sich fort mit der schroffen Behandlung der GBR-Delegation und fand ihren unrühmlichen Höhepunkt in der Brüskierung des Münchner Wirtschaftsreferenten und potentiellen Ude-Nachfolgers Dieter Reiter.

Görl stellte in den Mittelpunkt seiner ruhig-sachlichen Rede die Begriffe "Dialog" und "Kommunikation" und evozierte mit seinem Hinweis auf die einstige partnerschaftliche Kommunikationskultur unter Heinrich Hugendubel im Publikum bei dem einen oder anderen vielleicht sogar melancholische Momente.

Am Ende stand allerdings auch für ihn fest, daß nach der Ausschöpfung aller Dialogangebote die Zeit des Redens nun vorbei und die Zeit des Handelns gekommen sei.

Zum Schluß erzählte er noch die Geschichte vom Mann, der einen Bumerang geschenkt bekam, der ihm aber nicht gefiel. Der Versuch, ihn wegzuwerfen, war vergeblich. "Der Sozialtarifvertrag ist für die GL wie ein Bumerang. Die GL kann ihn so oft wegwerfen, wie sie will. Mit jeder Filialschließung, mit jeder Vernichtung von Arbeitsplätzen kommt der STV auf die Agenda zurück!" Görl überreichte dann im Namen der STV-Kommission, der GBR-Delegation und aller 400 Kolleginnen und Kollegen, die unterschrieben hatten, Nitz einen gelben Bumerang.

"Miteinander reden"



Man durfte gespannt sein, wie Nitz auf die Beiträge von Uwe Kramm und Pankraz Görl reagierte.

Letzterer hatte seine Rede noch mit zwei klug gewählten Zitaten von Schulz von Thuns Klassiker Miteinander reden flankiert, die den respektvollen Umgang miteinander betonten. Wäre Nitz clever,

hätte er in seiner Replik den rhetorischen Weichzeichner eingeschaltet, um inhaltlich kompromißlos bleiben zu können. Aber anscheinend kennt Nitz als Kommunikationsmodus tatsächlich nur den Frontalangriff.

Wie von der Tarantel gestochen stürzte sich Nitz auf seine beiden Vorredner, wobei er bei einem ständig den Vor- und Nachnamen verwechselte. Seine abgrundtiefe Gewerkschaftsfeindlichkeit (wir erinnern uns: das Betriebsverfassungsgesetz sieht eine vertrauensvolle Zusammenarbeit vor) blitzte auf, als der STV als ver.di-Projekt zur Mitgliederwerbung und Wirtschaftsreferent Dieter Reiter (ein ver.di-Mitglied! wie Nitz investigativ aufdeckte), ausschließlich als Gewerkschaftsgeheimagent wahrgenommen werden kann.

Es stimmt: Dieter Reiter ist ver.di-Mitglied. Er ist übrigens auch SPD-Mitglied. Vermutlich ist er auch ADAC-Mitglied, Kassierer im  Minigolf-Club und stellvertretender Präsident des Kaninchenzüchtervereins Waldtrudering. Für seine Rolle als potentieller Mediator wäre das kein Hindernis gewesen, ganz im Gegenteil: da er in der Münchner Wirtschaft angesehen und hervorragend vernetzt ist (Ausnahme: Hugendubel), wäre er der ideale Mann für den Job gewesen.

Und ja, ver.di hätte gerne mehr Mitglieder. Auch und ganz besonders bei Hugendubel. Warum?
Wäre ver.di eine Splitterorganisation, würde sich die Kapitalseite totlachen und die Organisation nicht ernstnehmen. Und hätte ver.di bei Hugendubel einen Organisationsgrad von 100% aus kampfbereiten Kolleginnen und Kollegen, dann wäre der STV schon vor zwei Jahren unterschrieben worden.
So schwer, so leicht ist das.

Aber davon läßt sich ein Nitz nicht beirren. Was sich bei der letzten Betriebsversammlung schon angedeutet hatte, setzte sich diesmal, wenn auch zaghaft, fort: Es gab Widerspruch aus dem Publikum und dem Betriebsratsgremium. Stimmen, die weiterhin einen "Dialog" forderten, waren nicht zu hören.
Die Unzufriedenheit mit dem autoritären, kompromißverweigernden und auch unhöflichen Kommunikationsstil ("Jetzt rede ich!") dürfte weiter gewachsen sein.

War noch was? Ach ja, Stephanie Lange, neues GL-Mitglied, referierte über Umsatzzahlen, wies auf Verkaufseineinbrüche hin (Bestseller im Stapel sind auch nicht mehr ein todsicheres Geschäft), lobte die eigene Unternehmensführung ("besser wie der Markt"), entwickelte die Vision eines "buchhändlerischen Osterhasen" und scherte sich ansonsten einen Dreck um vorher vereinbarte Redezeiten.

Was sind nun UNSERE nächsten Schritte?

Uwe Kramm kündigte eine Befragung der Belegschaft an, ob und wie konkret gehandelt werden soll.

Eine Option ist z.B. eine außerordentliche bundesweite Betriebsversammlung.

Eine andere Option ist, daß die Tarifkommission für einen Sozialtarifvertrag bei Hugendubel die Verhandlungen offiziell für gescheitert erklärt. Die Konsequenz daraus wäre Streik.

Dies alles muß unter den Kolleginnen und Kollegen sowie in den Gremien der ArbeitnehmerInnen diskutiert werden.

Der Bumerang ist wieder unterwegs.