Angriff auf Löhne, Soziales und Umwelt: TTIP

Freihandelsfalle Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern. Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht. Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können.

Diese Liste an Beispielen könnte endlos weitergeführt werden.
Worum geht es?

Mit einem umfassenden Pakt wollen EU und USA eine transatlantische Freihandelszone erschaffen. Verkauft wird uns die geplante Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als gigantisches Wachstumsprogramm – bezahlen müssen es die BürgerInnen in EU und USA mit einem beispiellosen Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und ArbeitnehmerInnenrechten, Lohnniveaus, Umwelt- und Sozialauflagen, ja sogar unserer demokratischen Rechtsstaatlichkeit. All diese „Handelshemmnisse“ würden in den geheimen Verhandlungen beseitigt.

Die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und mit Kanada müssen dringend gestoppt werden! Das fordert ein breites Bündnis aus mehr als 50 Organisationen und organisiert politischen Druck.


Weitgehend abgeschirmt von der kritischen Öffentlichkeit verhandeln EU-Kommission und US-Regierung derzeit die Transatlantische Han­dels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Auch die Parlamente der betroffenen Länder werden nicht ausreichend informiert – sie sollen erst nach Vertragsabschluss mit "ja" oder "nein" abstimmen.



Gegenstand der geplanten Vereinbarung ist keine Kleinigkeit: Es geht um die Etablierung der größten Freihandelszone auf der Erde. Bereits jetzt erwirtschaften EU und USA zusammen fast die Hälfte des globalen Brutto­inlandprodukts – TTIP soll ihre dominante Position in der Konkurrenz zu den sogenannten Schwellenländern absichern.
Auch die Menschen in Europa und Amerika haben einschneidende Verschlechterungen ihrer Lebensqualität zu befürchten – nicht nur wegen Gen­food, Hormonfleisch und Chlorhühnchen. Es ist zu erwarten, dass demokra­tische Rechte, soziale Standards, Klimaschutz und Finanzmarktkontrolle auf dem jeweils niedrigsten Level "harmonisiert" werden sollen.

TTIP wird außerdem die Macht der Konzerne stärken und die Gestaltungsmöglichkei­ten der Gesellschaft massiv einschränken.

Noch kann das Vorhaben gestoppt werden.
Gemeinsam mit vielen Menschen aus Europa und aus den USA setzen wir uns dafür ein.



Infos: www.attac.de
http://wipo.verdi.de/