Teil 2: Aufstieg, Fall und Wiederaufstieg der NPD
Die Sozialistische Reichspartei (SRP) war - wie in Teil 1 unserer Serie berichtet - war bis zu ihrem Verbot im Oktober 1952 die stärkste neo-nationalsozialistische Partei in der Frühgeschichte der BRD.
Vor ihrem Verbot schaffte sie 1951 in ihrem Kernland Niedersachsen mit 11% einen Wahlerfolg und zog im selben Jahr mit 7,7 % auch in die Bremer Bürgerschaft ein.
Neben der SRP gab es zahlreiche weitere neofaschistische (Klein)Parteien: Die Deutsche Reichspartei (DRP), die Deutsche Partei (DP), die Vaterländische Union sowie die (die bereits in der Weimarer einflußreiche und dann wiedergegründete) Deutsch-Nationale Volkspartei (DNVP).
Nicht vergessen sollte man auch Nazi Unterwanderungsversuche eher bürgerlicher Parteien wie der FDP, deren nordrhein-westfälischer Landesverband durch den sogenannten Naumann-Kreis infiltriert wurde. Werner Naumann war der letzte Staatssekretär in Goebbels Propaganda-Ministerium. 1953 machte die britische Besatzungsmacht diesem Spuk ein Ende.
1964 formierte sich - gespeist aus den genannten Gruppierungen - die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD).
Bereits bei der Bundestagswahl 1965 kam die Partei auf 2,0 Prozent. Ein Jahr später gelang der NPD der Einzug in die Landesparlamente von Hessen und Bayern. 1967 zog sie in die Landtage von Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Schleswig-Holstein ein. Entscheidende Gründe für die Wahlerfolge der NPD in dieser Zeit waren unter anderem, dass ab Mitte der sechziger Jahre die erste wirtschaftliche Rezession nach den Jahren des so genannten Wirtschaftswunder und damit eine wirtschaftliche Krise eintrat.
Bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 28.April 1968 gelang es der NPD, mit 9,8 Prozent in den Landtag einzuziehen, was für die Partei das bislang erfolgreichste Ergebnis bei einer überregionalen Wahl in der Bundesrepublik war. Das Hoch in Baden-Württemberg bedeutete jedoch ebenso einen Umbruch: In den kommenden dreieinhalb Jahrzehnten gelang es der NPD nicht mehr, oberhalb der kommunalen Ebene die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, so scheiterte sie beispielsweise beim erhofften Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 1969 mit 4,3 Prozent nur knapp. Die Partei geriet daraufhin in Flügelkämpfe und in deren Folge in einen stetigen Abwärtsstrudel.
In der Folgezeit hatte die NPD in den 1970er- und 1980er-Jahren keinerlei innenpolitische Bedeutung mehr. Ende der 1970er stellte sich die Partei häufig überhaupt nicht mehr zur Wahl. Als sich der rechtsextreme Verein Deutsche Volksunion e.V. (DVU) des Verlegers Gerhard Frey im Jahr 1987 in eine Partei umwandelte, ging die NPD mit der DVU fortan Wahlbündnisse ein.
Der 1996 zum Bundesvorsitzenden gewählte Udo Voigt setzte den Kurs der strategischen Neupositionierung fort und versuchte, die Verbindungen der Partei zu neonazistischen Gruppierungen zu stärken. Das von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat 2001 angestrengte Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte im Jahr 2003 aufgrund verfahrensrechtlicher Fehler.
2004 zog die NPD in den Landtag von Sachsen und 2006 in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. 1009 schaffte sie es wieder in den sächsischen Landtag einzuziehen, 2014 scheiterte sein knapp.
Und wie sieht die Zukunft der NPD aus? Es besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, daß die AFD im Zuge ihrer weiteren Radikalisierung die NPD am rechten Rand als führende Partei ablöst.
Bereits bei der Bundestagswahl 1965 kam die Partei auf 2,0 Prozent. Ein Jahr später gelang der NPD der Einzug in die Landesparlamente von Hessen und Bayern. 1967 zog sie in die Landtage von Bremen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Schleswig-Holstein ein. Entscheidende Gründe für die Wahlerfolge der NPD in dieser Zeit waren unter anderem, dass ab Mitte der sechziger Jahre die erste wirtschaftliche Rezession nach den Jahren des so genannten Wirtschaftswunder und damit eine wirtschaftliche Krise eintrat.
Scheitern bei der Bundestagswahl 1969
Bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 28.April 1968 gelang es der NPD, mit 9,8 Prozent in den Landtag einzuziehen, was für die Partei das bislang erfolgreichste Ergebnis bei einer überregionalen Wahl in der Bundesrepublik war. Das Hoch in Baden-Württemberg bedeutete jedoch ebenso einen Umbruch: In den kommenden dreieinhalb Jahrzehnten gelang es der NPD nicht mehr, oberhalb der kommunalen Ebene die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, so scheiterte sie beispielsweise beim erhofften Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahr 1969 mit 4,3 Prozent nur knapp. Die Partei geriet daraufhin in Flügelkämpfe und in deren Folge in einen stetigen Abwärtsstrudel.
In der Folgezeit hatte die NPD in den 1970er- und 1980er-Jahren keinerlei innenpolitische Bedeutung mehr. Ende der 1970er stellte sich die Partei häufig überhaupt nicht mehr zur Wahl. Als sich der rechtsextreme Verein Deutsche Volksunion e.V. (DVU) des Verlegers Gerhard Frey im Jahr 1987 in eine Partei umwandelte, ging die NPD mit der DVU fortan Wahlbündnisse ein.
Wiederaufstieg durch Bündnis mit neonazistischen Kräften
Der 1996 zum Bundesvorsitzenden gewählte Udo Voigt setzte den Kurs der strategischen Neupositionierung fort und versuchte, die Verbindungen der Partei zu neonazistischen Gruppierungen zu stärken. Das von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat 2001 angestrengte Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte im Jahr 2003 aufgrund verfahrensrechtlicher Fehler.
2004 zog die NPD in den Landtag von Sachsen und 2006 in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. 1009 schaffte sie es wieder in den sächsischen Landtag einzuziehen, 2014 scheiterte sein knapp.
Und wie sieht die Zukunft der NPD aus? Es besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, daß die AFD im Zuge ihrer weiteren Radikalisierung die NPD am rechten Rand als führende Partei ablöst.
Ein abgefackeltes Flüchtlingsheim in Bautzen, ein rechter Mob in Clausnitz mit einem AfD-Mitglied als Leiter des Flüchtlingsheims, untätige Polizei, ein Bürgermeister, der das alles ganu normal findet usw undsofort. Pegida, Afd, NPD und das ganze rassistische Pack: ich werde langsam echt wütend.
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