Freitag, 5. April 2013

Wie funktioniert die neue Arbeitszeitregelung für München?

I. Was der Arbeitgeber wollte


Appetitlich war es wirklich nicht, was dem Münchner Betriebsrat in der Einigungsstelle zur Neuregelung der Arbeitszeit aufgetischt wurde: ein Arbeitgeberentwurf mit Geltungsbereich Filialen und HSC, der deutlich auf eine möglichst kurzfristige und flexible Gestaltung der Personaleinsatzpläne angelegt war – und zugleich die Verzichtserklärung des Betriebsrats auf seine Mitbestimmungsrechte oder zumindest deren starke Beschneidung.

Das heißt im Klartext: die KollegInnen sollen jeden Monat erfahren, wie sie im jeweiligen Folgemonat zu arbeiten haben – und das kann jedes Mal anders sein! Zudem wollte man den Personalplanern ermöglichen, die Einsatzzeiten bei Teilzeitkräften fast beliebig über die Woche zu verteilen oder kurzfristige Arbeitseinsätze einfach anzuordnen.

Sicher wäre letztlich nur mehr gewesen, was ohnehin durch den Manteltarifvertrag verbindlich vorgeschrieben ist – und selbst das nur, solange er für uns gilt. So z.B. die Fünf-Tage-Woche, aber lediglich alle vier Wochen ein freier Samstag. Alles Übrige hätten sich die KollegInnen zwar wünschen dürfen, ohne letztlich jedoch eine halbwegs verlässliche Garantie zu haben, dass ihre Wünsche angemessen berücksichtigt werden.

Der Betriebsrat sollte bei der Ausübung seiner gesetzlichen Mitbestimmungsrechte beim Personaleinsatz nach den Vorstellungen des Arbeitgebers an ein vorgegebenes Reglement gebunden sein, das seine Handlungsmöglichkeiten erheblich eingeschränkt hätte. Außerdem sollte er sich verpflichten, der Beschäftigung von ArbeitnehmerInnen bei Sonderöffnungen vorab pauschal zuzustimmen.


II. Was wir erreicht haben


Das Ziel der Belegschaft und das Ziel des Betriebsrats war es, sich ein möglichst hohes Maß an Planbarkeit und Sicherheit durch möglichst verlässlich geregelte Arbeits- und Freizeiten zu erhalten – und Änderungen und Abweichungen von bestehenden Regelungen nur auf freiwilliger Basis zuzulassen.

In Anbetracht so grundverschiedener Denkansätze ist sicherlich allen KollegInnen klar, dass wir in der Einigungsstelle nur durch hartes und zähes Verhandeln überhaupt zu einem brauchbaren Ergebnis kommen konnten – nicht ohne Grund hieß es in unserem Aushang: Weißer Rauch nach Mitternacht! Dennoch haben sich das Wachbleiben und die Anstrengung aus unserer Sicht am Ende gelohnt.

Sicher soll in Zukunft zwar nur noch ein langes Wochenende pro Quartal sein. Aber dafür garantiert der Arbeitgeber den KollegInnen 19 (und im HSC aufgrund des dort anderen Kundenaufkommens 24) freie Samstage im Jahr, davon 12 bereits jeweils drei Monate im Voraus festgelegte. Darüber hinaus werden 12 freie Wochentage ebenfalls drei Monate im Voraus festgelegt.
Das bedeutet erstens: Wer jetzt im 3-Wochen-Turnus arbeitet, wird gar keinen freien Samstag einbüßen. Und auch wer jetzt im 2-Wochen-Turnus arbeitet, wird jährlich nur sehr wenige freie Samstage verlieren.
Und bedeutet zweitens: fast die Hälfte aller freien Tage sind aus der kurzfristigen Monatsplanung herausgenommen. Sie müssen bereits drei Monate im Voraus bekannt sein.

Ein Arbeitseinsatz muss bei Vollzeit- und Teilzeitkräften mindestens fünf Stunden dauern und des darf keine Aufteilung der täglichen Arbeitszeit in Teilschichten geben – wenn dies nicht von den Betroffenen anders gewünscht wird oder vertraglich anders geregelt ist.

Kurzfristige Abweichungen vom Plan (z.B. Einspringen für eine kranke KollegIn etc.) werden weiterhin freiwillig sein.

Es darf (statt der im MTV vorgesehenen 100 Stunden) die Differenz zwischen tatsächlich geleisteter Arbeitszeit und geforderter Regelarbeits¬zeit nur bis zu 75 Stunden nach oben betragen.


III: Was der Betriebsrat darf


Der Betriebsrat behält bei der Personaleinsatzplanung sein volles Mitbestimmungsrecht. D.h. die monatlichen Arbeitspläne müssen uns vorgelegt werden und können nur mit unserer Zustimmung in Kraft treten.

Der Betriebsrat hat bei der Erstellung der Regelbesetzungen für die einzelnen Abteilungen ein Beratungsrecht. D.h. er kann Vorschläge machen und Bedenken äußern. Der Planer muss zwar nicht auf ihn hören, aber er läuft damit Gefahr, dass der Betriebsrat am Schluss die Zustimmung zu seiner Personaleinsatzplanung verweigert.

Wenn dies von den einzelnen KollegInnen nicht ausdrücklich anders gewünscht wird, muss ein Betriebsratsmitglied bei den MitarbeiterInnengesprächen anwesend sein, die in der Vorbereitungsphase zur Neuregelung der Arbeitszeit zu führen sind.

Die KollegInnen erhalten hierbei die Gelegenheit, dem Planer ihre Anforderungen an die künftigen Einsatzzeiten (z.B. bestimmte freie Tage, möglichst strukturierte Arbeits- und Freizeiten, lange Wochenenden) mitzuteilen.
Der Betriebsrat wird bei der monatlichen Überprüfung der Arbeitspläne dann feststellen, ob diese von den KollegInnen geäußerten „generellen Wünsche“ angemessen berücksichtigt worden sind – und kann hiervon ggf. seine Zustimmung abhängig machen.

Wie im Aushang bereits angekündigt, erachtet der Betriebsrat es als seine Pflicht, diese Mitbestimmungsrechte im vollen Umfang auszuüben, um für alle KollegInnen weiterhin ein möglichst hohes Maß an Sicherheit und Planbarkeit zu gewährleisten.

Er wird dabei jedoch mehr denn je auf das Vertrauen und die Mithilfe aller KollegInnen angewiesen sein – und vor allem auch auf deren gegenseitige Solidarität. Denn eure Arbeitszeiten können nie nur für euch geregelt werden; sie haben immer auch Auswirkungen auf andere, die mit euch zusammenarbeiten.

Deshalb: redet miteinander! Sprecht euch ab! Klärt was euch wichtig ist, und haltet zusammen!


Euer Münchner Betriebsrat




Kommentare:

  1. 19 freie Samstage inkl. der Samstage die im Urlaub stattfinden?

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  2. Tja, das hängt wohl von deinem Planer ab; ob dieser möchte, dass Du die Samstage arbeitest oder nicht. Er könnte doch alle Deinen freien Samstage auf deinen Urlaub legen, dann müsstest Du zb 3 Samstage weniger Urlaub nehmen, diese dann aber nach deinem Urlaub nachholen. Aber immer mit dem Hinweis, dass Dir innerhalb von 4 Wochen mindestens ein freier Samstag zusteht.
    Aber das wäre wirklich fies. 3 Tage Urlaub gespart, dafür danach aber ständig am Samstag ackern

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  3. Kann ja nicht sein. Warum hätte ich damit 3 Tage Urlaub gespart? Eine Woche Urlaub sind immer noch 5 Tage und nicht 4, wenn ich den Samstag als T habe.

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  4. Weil du diese Samstage lt plan so wie so frei hättest, wenn der Planer das so will. Oder liege ich falsch?

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  5. Du hast recht, das stimmt so nicht. Wenn man Ssmstag arbeitet, hat man ja unter der Woche einen freien Tag.

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  6. Ich hoffe, der BR hat da ein Auge drauf, dass der Vorgesetzte nicht in meinem Urlaub die ganzen freien Samstage einplant! Das wäre sonst wirklich unmöglich und nicht mitarbeiterfreundlich.

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  7. Ich habe allergrößten Respekt vor Eurer Zähigkeit bei den geführten Verhandlungen ! Grade weil die Ergebnisse dieser Verhandlungen , auch wenn Sie in München stattfinden, immer eine große "Strahlkraft" auf alle Filialen ausübt.

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  8. Ich habe allergrössten Respekt vor den Kollegen, die damit einen Plan erstellen sollen.

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  9. Wieso nutzt eigentlich nur der Betriebsrat in München den Blog zur Information der Belegschaft? Was ist mit den BR-Vertretern in Berlin, Rhein-Main, Norddeutschland und anderswo? Wieso kommt von Euch nichts?
    Ich verstehe das nicht.

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    1. Der Berliner BR nutzt andere Wege um die Kollegen zu informieren.
      Falls du dich zu wenig informiert fühlst, fordere deine fehlenden Infos bei deinem BR ein. Daueraushänge am Schwarzen Brett in den Filialen können dir bei der Kontaktaufnahme behilflich sein.

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    2. Haha! Ich lach mich kaputt!

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    3. Gewerkschaftlich organisierte BuchhändlerinDienstag, 16. April 2013 um 21:32:00 MESZ

      @Anonym 16:16 Uhr

      Worin bestehen denn diese "anderen Wege" des Berliner Betriebsrates?
      Etwa darin, im stillen Kämmerlein unter größter Geheimhaltung sein eigenes Süppchen zu kochen? Damit die Gespräche mit der GL weiter so kuschelig verlaufen? Um anschliessend den Aushang am Schwarzen Brett abnicken zu lassen? Nitz & Co nehmen Betriebsräte/innen wie Euch doch schon lange nicht mehr ernst.

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    4. Nochmal: Informiere dich selbst, geh zu deinem Br und äußere Kritik oder wähle keinen Br oder stell dich selbst auf....
      Was auch immer, polemisieren ändert jedenfalls nichts.

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    5. Gewerkschaftlich organisierte BuchhändlerinFreitag, 19. April 2013 um 18:00:00 MESZ

      Ich verstehe nicht, was das mit "polemisieren" zu tun haben soll?
      Selbstverständlich informiere ich mich - z.B. durch diesen Blog -, ich rede mit den BR und sehe mir die Aushänge am Schwarzen Brett an.

      Aber ich warte immer noch auf eine Begründung, warum Betriebsräte und Betriebsrätinnen (darunter viele Gewerkschaftsmitglieder) sich weigern, in einem gewerkschaftlichen Infoblog für die Belegschaft Informationen bereit zu stellen. Wieso ist der Münchner BR dazu imstande und die anderen nicht? Mich interessiert nämlich nicht nur mein eigener Standort, sondern die gesamte Firma, weil wir einzeln und isoliert nichts erreichen können. Auf die Beantwortung dieser Frage warte ich immer noch. Und wenn ich auf diese absolut legitime Frage keine Antwort kriege, dann werde ich sie eben Euch bei der Kandidatenvorstellung zur nächsten Betriebratswahl stellen.

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  10. Rhein Main schläft. Und wird immer schlafen.

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  11. Warum tretet ihr Rhein-Mainer euren Betriebsräten nicht einfach mal ordentlich auf die Zehen?

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  12. Lieber Anonym,
    der fürchtet, dass der Planer ihm die freien Samstage in die Urlaubswochen legen könnte!

    Soweit ich weiß, ist deine Befürchtung berechtigt. Konnte sein, dass einer tatsächlich Arschloch genug ist, um solche Tricks zu versuchen!
    Aber wenn wir schon keinen festen Turnus mehr haben werden, dann braucht der Planer ja für die Urlaubswochen überhaupt keine freien Tage festzulegen - und folglich auch keinen freien Samstag.
    Ich bin mir sicher, dass der Münchener Betriebsrat das genauso sieht und nicht bereit sein wird, einem Planer solche Sauereien einfach so durchgehen zu lassen.

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    1. Das ist doch völliger quatsch. Wenn du eine Woche Urlaub hast ist es völlig egal ob am Samstag ein T oder ein U steht. Fakt ist dass im uUrlaub der Samstag frei ist und die Frage ist ob er zählt- ob da nun ein T oder ein U steht ist egal.

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  13. Ich möchte mich hier bei den Betriebsrätinnen und Betriebsräten ganz, ganz herzlich bedanken, daß sie sich so für uns ins Zeug gelegt haben, Mühen und Ärger auf sich genommen haben, um uns allen das Schlimmste zu ersparen.

    Die neue Regelung ist zwar unangenehm - und sinnlos - aber es läßt sich zumindest ein Leben damit führen.

    Selbst die Geschäftsleitung sollte Euch zutiefst dankbar sein, daß Ihr ihr das Werkzeug aus der Hand gewunden habt, um die Mitarbeiter peu à peu zu entnervten Zombies herunterwirtschaften zu können.

    Irgendwie müßte man diese Leute vor sich selbst schützen. Es wird höchste Zeit für die Entwicklung operativer Managementsoftware... ;-)

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  14. Und wie ist das mit den Müttern? Ich kann nicht anders als jetzt arbeiten ( und ich bin schon eine Mutter, die bis 18 bzw 20Uhr arbeitet). Bin ich irgendwie geschützt? Meine Planbarkeit muss erhalten bleiben, sonst muss Herr Nitz öfter mal mein Kind abholen. Ich denke, das geht auch anderen Kollegen mit Familie so. Und mein kleines Kind kriegt dann voll die Krise - es kann sich dann auf nix mehr verlassen und wird dann dadurch vielleicht mal zum totalen A.....! Herr Nitz , schämen sie sich und lesen Sie zur Abwechslung mal die Internetseiten des Bundesfamilienministeriums. Was sagt eigentlich ihre Ehefrau zu ihrer neuen familienfeindlichen Personalpolitik???? Würde mich interessieren. Und wie sag ich meinem Kinde, dass der für September an meinen freien Tagen gebuchte Schwimmkurs vielleicht nicht stattfindet, da Herr Nitz will, das ich da arbeite???

    Nochmaks: Schämen Sie Sich Herr Nitz, aber das können Sie wahrscheinlich gar nicht!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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    1. Gut gebrüllt, Löwe!

      Man muss diese verfehlte Personalpolitik öffentlicher machen, so wie bei AMAZON jetzt beispielsweise.

      Bei uns klappts mit den Müttern in der Abteilung bis jetzt gut - hoffentlich kann man das so lassen. Es gibt zB welche, die um 14Uhr gehen müssen ; für die wäre es eine Katastrophe, wenns anders würde.

      Liest hier vielleicht die Süddeutsche, der Merkur oder so mit? Dann schreiben Sie doch über diese verfehlte Personalpolitik.

      Ich spring ab jetzt nicht mehr kurzfristig ein - soll der Chef sich doch selbst ans Info stellen.

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    2. Warum, länger als 20 Uhr ist doch auch dann nicht.

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    3. Verstehe deinen Kommentar nicht ganz. Ich bin zB auf Planbarkeit angewiesen, da ich Teilzeit an bestimmten Tagen arbeite. Bin also von den Tagen her leider unflexibel.

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  15. Also ich weiss wie schwer es ist, Job und Kinder unter einen Hut zu kriegen. Und trotzdem sehe ich es so, dass ich in der Firma eine Arbeitsleistung zu erbringen habe und zwar an Tagen, an denen es nötig ist und nicht an Tagen, an denen ich es gerne hätte.

    Ich weiss, dass ich mit dieser Meinung alleine dastehe. Aber es muss trotzdem mal gesagt werden.

    Natürlich möchte ich meinen Turnus auch beibehalten, aber es geht nicht immer wie man will und ich verlange auch nicht, dass sich die ganze Welt um mich und mein Kind dreht.

    Wenn ich keine Zeit habe, zu arbeiten, dann muss ich entweder kündigen oder mich in einen Job begeben, in dem ich kommen kann wie ich will - und das ist nicht der Einzelhandel.

    Ich bekomme Geld und bin hier nicht aus Spass.

    Klar nervt es auch meine Umgebung, wenn ich die Betreuung ständig umändern muss. Und wenn mir Omas, Opas und Ex irgendwann nicht mehr zur Seite stehen, dann werde ich mir was Flexibleres suchen.

    Aber dass sich alle immer um mich rumbauen müssen und ich der Habel der Welt bin als Mutter, davon habe ich mich längst verabschiedet, auch wenn's bequem war, diese Denke :-)

    Ich bin 25 Stunden Teilzeit mit 7jährigem Kind.

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    1. Es sollte natürlich Nabel der Welt heissen, nicht Habel der Welt.

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    2. Super so ne organisierte Mutter. Kein Wunder, dass Deutschlands Arbeitgeber weiter familienfeindlich bleiben können!
      Ich denke, Dich bezahlt unser Arbeitgeber für diese Kommentare oder ich weiss auch nicht.

      Frage: Betreust Du mein Kind dann unentgeltlich mit?

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  16. Am besten der Betriebsrat macht in Zukunft die Personalpläne in der Filiale. Deutschlands Unternehmen sind nicht alle familienfeindlich, sondern unsere Gesellschaft. Es gibt zu wenig Plätze für unsere Kinder. Kitas haben 17.00 Uhr, Feiertags und an Brückentagen zu. Dieses Land ist so reich, aber es gibt kein Geld für Kinderbetreuung. Die Mütter sollen sicher auch nicht Vollzeit arbeiten, damit sie keine Arbeitsplätze wegnehmen. Wenn es keine Betreuungsmöglichkeiten gibt, sollen sich doch Arbeitgeber und Mütter sowie Väter einigen und die Bundesregierung ist fein raus. Nochmals unser Land ist so reich und es gibt wenig Geld für unsere Zukunft - unsere Kinder!

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