Quelle: www.jungewelt.de
Freitag, 9. Juni 2017
11 Kommentare:
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Ist ja schön und gut, wenn sich gegen Mr. Giants Walls Klimaabkommensausstieg weltweit Kritik regt, und ist ja klar, dass allen voran unsere Bundeskanzlerin dabei wieder mal die angelische Rolle spielt.
AntwortenLöschenAber besser käme die Engelsbotschaft jenseits des Atlantik vielleicht an, wenn deutsche Firmen nicht überall auf dem Raumschiff Erde ihre Dreckschleudern verticken würden. Wir Deutsche kennen uns ja und wissen, dass unsere Politiker stets aufrichtig und ihre Politik stets glaubwürdig war und ist und sein wird. Aber Mr. Giant Wall und seine Wählerschaft wirken manchmal ein wenig einfach gestrickt. Vielleicht wissen die das ja gar nicht. Die denken am Ende gar, dass nicht das Klima, sondern der Export uns in Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der welt gehen könnte.
Fies, aber wahr!
LöschenTja, da mutmaßt der SPIEGEL, auch im Cayenne von Porsche stecke eine gefakte Software. Der Zeigefinger aus Deutschland wird gewissermaßen zum Stinkefinger. Dabei gibt es auch noch ein soziales Problem des deutschen Exports, weil bei der derzeitigen Aussenhandelsbilanz Arbeitslosigkeit in die Exportländer "mit exportiert" wird. Auf diesem Hintergrund entstand ein Teil der Wählerbasis für Trump. Ausserdem wird hierzulande in der "arbeitenden Klasse" gespalten: Kern- und "Rand"belegschaften, LeiharbeitnehmerInnen und Zulieferer - von den Dienstleistern ganz zu schweigen, bei denen eine schlecht(er) bezahlte Kollegin in ständig ausgedehnten Öffnungszeiten zu bedienen hat. Schließlich: Der Reichtum einer kleinen Minderheit mehrt sich, während die große Mehrheit, die auf redliche Arbeit oder Transferleistungen angewiesen ist, einen immer geringeren Anteil erhält. Die Antwort findet sich nicht in der Wut auf Trump, sondern in den Vorschlägen von Corbyn und Mélenchon.
AntwortenLöschenCorbyn hat gut abgeschnitten, weil die PM so schlecht ist. Wir werden heute abend sehen, ob Mellechon die Anzahl von Wählerinnen und Wählern motivieren kann, die der angeblichen Bedeutung seiner Vorschläge zukommt. Die meisten werden doch in der Sonne sitzen weil "hey, wir haben LePen verhindert, wir sind toll". So wirds im September in Deutschland auch sein. Es geht uns noch viel zu gut, als daß die Massen den Hintern hoch bekommen.
LöschenWem geht es gut? Den Hartz-IV-Empfängern? Deren Kindern? Den Beschäftigten im Handel? Nein, denen geht es nicht gut. Dieses Geschwafel kann ich nicht mehr hören. Corbyn hat gut abgeschnitten, weil er ein klares sozialpolitisches Profil hat und in GB mittlerweile viele kapiert haben, für wen die Tories Politik machen. In Deutschland haben sich viele Abgehängte in die Resignation begeben, weil sie von den neoliberalen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und AfD nichts erwarten. Man mag zur Linkspartei stehen wie man will, aber trotz aller Opportunismen gab es in Hannover eine klare Ansage: Besteuerung der Reichen, gegen Altersarmut, gegen weltweite Kriegsbeteiligung. Darauf läßt sich aufbauen.
LöschenNatürlich geht es denen nicht gut. Möglicherweise hatte ich vergessen, die einhornfarben blinkenden Ironiemarker zu setzen. Wenn die Abgehängten sich noch weiter abhängen und nicht wählen gehen, können die Ansagen der Linken noch so klar sein, es wird nichts nutzen. Da sind uns die Briten möglicherweise einen Schritt voraus.
LöschenHier kann konkret Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit bzw. gewerkschaftliche Bildungsarbeit ansetzen. Erstens die Aufklärung über politisch-ökonomische Zusammenhänge. Zweitens die Einsicht in die Notwendig von Organisierung. Drittens der Schritt hin zu Aktivität, d.h. Arbeitskämpfen, auch wenn es noch so schwierig erscheinen mag. Der Weg entsteht im Gehen, nicht durch Schwafeln und Ausreden suchen.
LöschenDie Illusionisten um den Banklehrling Macron haben es in Frankreich (1.Runde Parlament) geschafft, die Leute von den Wahlurnen zu vertreiben und vor allem jede ernsthafte inhaltliche Diskussion zu verdrängen. Die "Neuen" - so die erste Illusion - werden es besser hinkriegen. Die Frage ist, für wen. Die "Jungen" im Parlament - zweite Illusion - werden so richtig frischen Wind hineinbringen. Was da zusammenkommt, wird morgen wie eine Herde dem superliberlen Oberjungen jeden Wunsch erfüllen: Arbeitsbedingungen verschlechtern, soziale Sicherheit noch mehr durchlöchern... Bei alledem zeichnet sich etwas ab, was zu Schadenfreude Anlass geben könnte: Alte Seilschaften, die sog. Sozialisten bei jeder Schandtat absicherten, sind weg vom Fenster. Zufriedenheit: Der Möchtegern-Jeanne d'Arc wurde flächendeckend eine Absage erteilt. Problem: Wem 51% des Volkes den Rücken kehrt, hat keine Legitimität. Die 5. Republik siecht vor sich hin, vielleicht ist Macron der letzte Präsident, den ursprünglich nicht einmal 1/4 der Wähler wollte. Die Chance für Mélenchon und alle fortschrittlichen Kräfte: Die Bewegung für eine 6. (demokratische) Republik und ein erneuertes soziales Europa.
AntwortenLöschenDieses verquaste Wahlsystem unserer Nachbarn ist ebenso undruchschaubar, wie deren Phonetik :-) Da ist es ganz natürlich, daß jemand gewählt wird, der nicht die Mehrheit aller Stimmen bekommen hat. Aber wie viele Sitze in etwa wird der angebliche Hoffnungsträger Mellenchon kommenden Sonntag zusammentragn können? So in etwa weniger als Marine scheint dem unvoreingenommenen Beobachter, mithin eine Randerscheinung wie die deutsche Linke nur mangels Regionalität in Frankreich in keinem Regionalparlament vertreten.
LöschenErstens heißt er nicht Mellenchon, sondern Mélenchon, zweitens hat er in Marseille die Nase vorn, drittens ist er nicht der "angebliche Hoffnungsträger", sondern repräsentiert eine Bewegung von fortschrittlichen Neo-Keynsianern, Ökologisten und Sozialstaats-Verfechtern und viertens ist das französische System durchschaubar und nachvollziehbar: In jedem Wahlkreis kannst Du einen Kandidaten/in aufstellen, der/die braucht entweder über 50% im ersten Wahlgang oder die Mehrheit am nächsten Sonntag. Das Problem ist die "Präsidentialisation" durch die 5. Republik (De Gaulle), eine Art Präsidentialdiktatur, die Hollande trotzdem das Kreuz gebrochen hat.
AntwortenLöschenNachtrag: Der entscheidende Fehler von France insoumise (Mélenchon) war die Haltung in der Wahlnacht im ersten Wahlgang: Statt nach den ersten Zahlen zugunsten von Macron sich "republikanisch" zu verhalten und im Falle eines Wahlsieges von Macron unmissverständlich gegen die Jeanne-d-Arc Karrikatur Position zu beziehen (und damit für Macron Stellung zu beziehen), wurde stundenlang vom Endresultat schwadroniert, das noch einmal zugunsten von Mélenchon ausgehen könnte. Statt dessen wäre eine politische Positionierung angesagt gewesen: Ja, wir fordern alle auf, sich gegen die Rechtsextreme zu positionieren, aber Achtung: Macron ist in allen wesentlichen Punkten für die Sozialstaatsverfechter ein potentieller Gegner, er ist nichts "Neues", sondern die junge Garde der alten Seilschaften in Bank und Industrie. Dieser Fehler hat ihm und der -tatsächlich neuen - Bewegung gut die Hälfte einer möglichen Zustimmung bei den Parlamentswahlen gekostet. Wie Lafontaine ist auch Mélenchon äußerst selbstverliebt. Nobody is perfect. Mein Argument mit der Legitimität ist natürlich fragwürdig, weil jedes noch so perfekte Wahlsystem immer Mehr- und Minderheiten und vor allem Abstenzionisten produziert.
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