Über den Zusammenhang von Neoliberalismus und Rechtspopulismus
Seit geraumer Zeit feiern rechtspopulistische Organisationen, Parteien
und »Bürgerbewegungen« fast überall in Europa große (Wahl-)Erfolge. Heiß
debattiert wird die Frage nach den gesellschaftlichen Ursachen dieser
Entwicklung, von deren Beantwortung nicht zuletzt abhängt, welche
Gegenstrategie man zwecks Eindämmung oder Zurückdrängung des
Rechtspopulismus favorisiert. Hier sollen zunächst die
Erscheinungsformen, Begleiterscheinungen und Ursachen der sich
vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich skizziert werden. Danach
werden soziale Ungleichheit, Demokratieabbau und Rassismus mit dem
Neoliberalismus in Verbindung gebracht.
Dieser ist mit dem
Rechtspopulismus insofern kompatibel, als der Standortnationalismus wie
eine ideologische Brücke fungiert. Nur wegen der Geistesverwandtschaft
zwischen Neoliberalismus und Rechtspopulismus war die Gründung der
Alternative für Deutschland trotz heftiger Flügelkämpfe zwischen ihren
Hauptrepräsentanten innerhalb der Partei erfolgreich.