70 Jahre Grundgesetz
Der israelische Künstler Dani Karavan hat
in drei Meter hohe Glasscheiben, die einen Außenhof des
Jakob-Kaiser-Hauses des Bundestages im Uferbereich zur Spree begrenzen,
die 19 Grundrechtsartikel des Grundgesetzes mit Laser eingraviert.
die 19 Grundrechtsartikel des Grundgesetzes mit Laser eingraviert.
"Grund
und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der
Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung
regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft
überführt werden."
Grundgesetz, Art. 15
Geil Kommunismus...hatten wir drüben schon...sah echt Hammer in der Zone aus. Aber ihr erinnert euch wohl nicht mehr
AntwortenLöschenAlso ist unser Grundgesetz 1949 von kommunistischen Autoren verfasst worden? Das wäre mir neu.
LöschenDas Grundgesetz muss sofort wegen verfassungswidriger Umtriebe verboten werden. Habe bereits den Verfassungsschutz informiert.
LöschenDie Frage ist natürlich: wo fängt man an und wo hört es wieder auf mit Enteignungen.
AntwortenLöschenEin guter Anfang wäre die Enteignung von Immobilienkonzernen wie der Deutsche Wohnen SE (www.dwenteignen.de), die Wohnungen als reine Profitmaschine sehen und durch mangelhafte Instandhaltung und überteuerte Nebenkosten auffallen. Wobei der Begriff "enteignen" eher irreführend ist, denn es handelt sich real um eine Rekommunalisierung durch Rückkauf zum aktuellen Marktpreis. 2004 verkaufte der Berliner Senat 51.000 landeseigene Mietwohnungen für 405 Millionen an US-Fonds. Diese Wohnungen sind mittlerweile ca 4 Milliarden wert, die dann bei einem Rückkauf auf den Tisch gelegt werden müßten. Enteignung sieht anders aus. Wir müssen jetzt die Folgen einer total verfehlten neoliberalen Wohnungspolitik ausbaden.
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